Bröckelt der AStA-Block?

Blaues Auge oder Siegerpose? Im Ringen um die Sitze im Studierendenparlament geht es zur Sache. Kann der AStA seine Vormachtstellung behaupten? Eine Machtverschiebung scheint möglich. Von Jonas Breng.

Werden die Machtverhältnisse an der FU renoviert? Illustration: Michi Schneider

Eigentlich ist es immer dasselbe mit dem StuPa-Ritual. Da treffen sich immer im Januar unmittelbar nach den Ferien und somit im Hinterhof der universitären Aufmerksamkeit ein Zehntel der Studenten und wählen ganz nebenbei die Vertretung der gesamten Studentenschaft. Wenn alles vorbei ist, hat sich selten was getan und meistens gar nichts verändert. Jetzt könnte es anders kommen.

58 Listen, 60 Sitze. Mit einer Beteiligung wie seit 5 Jahren nicht mehr geht die diesjährige Wahl zum StuPa ins Rennen um die Gunst der Studenten. Das bunte Kabinett an Bewerbern zeigt in diesem Jahr gerade auf Seiten der Opposition viel Neues. Neben dem oppositionellen Stammpersonal bestehend aus den Grünen, der Liberalen Hochschulgruppe, den Jusos , dem SDS sowie der FSI Biochemie und der AFS Bioinformatik, die bereits im StuPa sitzen, drängen neue Listen auf die Bildfläche, die das Kräfteverhältnis durcheinanderwirbeln könnten. Neu wären da etwa der CDU-nahe Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS), der 2009 an der FU wiederbelebt wurde. Einige weitere neue Listen schicken Stipendiaten der Konrad-Adenauer-Stiftung als Spitzenkandidaten ins Rennen, so die Liste „SNE – Studienbedingungen und Nachhaltiger Erfolg“ und die Liste „Mensa 1“. Neben diesen eher konservativen Neulingen finden sich aber auch linksliberale bis unpolitische, wie die „Winkies“, die aus Rechtswissenschaftlern und Mathematikern bestehen. Zudem stellen weitere FSI in diesem Jahr eine Liste, so die Archäologen.

Zwerge im Vorteil

Das Wahlsystem macht‘s möglich: Durch das Fehlen einer Prozent-Hürde haben auch Listen mit sehr kleiner Stimmenzahl eine reale Chance auf einen Sitz. Letztes Jahr genügten bereits 29 Stimmen um einen Kandidaten ins StuPa zu schicken. Das Verhältnis scheint problematisch. Das erste Mandat ist relativ leicht zu bekommen, jedes weitere erfordert proportional weitaus mehr Stimmen. Während die Revolutionäre Liste mit 29 Stimmen ein Mandat bekam, konnten die Jusos zwar achtmal so viele Stimmen holen, erhielten aber nur drei Mandate mehr.

Dem AStA, selbst ein Puzzle aus mehreren Fachschaftsinitiativen und vielen kleinen Listen kam dies stets zu Gute. Denn wer am Ende mit wem gemeinsame Sache machte, blieb geheim. Bei den Wahlen 2009 veröffentlichte FURIOS erstmals eine „Liste der Listen“, aus der die AStA-tragenden Listen hervorgingen (in Kürze findet ihr hier auch eine „Liste der Listen 2010“). Doch dieses Jahr könnte sich was verändern. Denn die Zahl AStA-kritischer Kandidaten ist stark gestiegen. Können sie das Macht-Fundament des AStAs zum Bröckeln bringen?

Schwer wird es werden. Denn die Opposition ist so vielfältig wie uneinig. Solange sich ideologische Unterschiede nicht überwinden lassen und die Bereitschaft zur Zusammenarbeit nicht wächst, bleibt es bei umstürzlerischen Träumereien. Statt einer Stimme singt nämlich ein ganzer Chor von Oppositionellen. Alle in unterschiedlichen Stimmlagen.

Zünglein an der Waage

Die Rolle des Wortführers hat der AStA aber ohnehin vorerst eingebüßt. Nicht nur beim Bildungsstreik standen andere in der ersten Reihe. Auch Kampagnen wie “Not my president“ waren die Ziehkinder anderer studentischer Strömungen. Sie könnten jetzt zu Schlüsselfiguren werden.

Die Rolle der „Not my president“ – Liste um Matthias Bartelt wird entscheidend sein. Ihr Rückhalt ist als stark einzuschätzen und eine Koalition mit dem AStA unwahrscheinlich. Neuer Treibstoff für die Wechsel-Spekulationen.
Doch fest steht: Bei geringer Wahlbeteiligung ist der AStA nicht in Gefahr. Traditionell versteht er es seine Leute an die Wahlurnen zu locken. Aber auch wenn es kein Erdbeben wird, eine Erschütterung ist möglich. Also: Helme auf und wählen gehen.

Korrektur der Redaktion:

Es sind nur 53 Listen, die zur Wahl antreten. Denn 5 Listen, (Friedensdialog, Winkies, Mensa I, Studierende&Beschäftigte – zusammen streiken, und die FSI JFK) wurden aus formellen Gründen nicht zugelassen. FURIOS war das bekannt. Leider gab es ein Versehen beim Redigat. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen.

Autor*in

FURIOS Redaktion

Unabhängiges studentisches Campusmagazin an der FU seit 2008

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5 Responses

  1. fox sagt:

    Und wie sieht es mit der “Liste der Listen” aus?

  2. f sagt:

    war wohl nichts anderes zu erwarten, wenn der ressortleiter hochschulpolitik der furios (björn stephan) bei der lhg antritt.

  3. Redaktion sagt:

    Der anonyme Vorredner hat recht: Es sind tatsächlich nur 53 Listen, die zur Wahl antreten. Denn 5 Listen, (Friedensdialog, Winkies, Mensa I, Studierende&Beschäftigte – zusammen streiken, und die FSI JFK) wurden aus formellen Gründen nicht zugelassen. FURIOS war das bekannt. Leider gab es ein Versehen beim Redigat. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen.

    Dennoch: Egal ob 53 oder 58 Listen, verliert die Frage nicht an Bedeutung – Bröckelt der AStA-Block?

  4. dani sagt:

    gääähhnnn…
    ihr hättet euch ja wenigstens mal die mühe machen können, beim wahlvorstand nachzusehen, welche listen denn tatsächlich antreten dürfen – “mensa 1” z.b. ist raus, wegen unvollständiger angaben bei den spitzenkandidat_innen, ebenso die “winkies”.
    und insgesamt sind’s nur noch 53 oder 54 listen, was zugegebenermaßen immer noch sehr viele sind.

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