Die wahrscheinlich kürzeste StuPa-Sitzung der Welt

Das Studierendenparlament hat sich zu seiner letzten Sitzung in diesem Semester getroffen. Ideologische Grabenkämpfe, die dort früher ausgetragen wurden, waren Fehlanzeige. Schon nach eineinhalb Stunden war die Tagesordnung abgearbeitet. Von Max Krause

Abstimmung als Formsache: Auf der letzten StuPa-Sitzung des Semester ging’s friedlich zu. Foto: Cora-Mae Gre­gor­schew­ski (Archivbild)

Wer sich schon länger mit der Arbeit studentischer Gruppen an der FU beschäftigt, geht mit gewissen Erwartungen in eine Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa). Früher folgten sie einem gewissen, ungeschriebenen Zeremoniell: Auf der einen Seite die linke AStA-Mehrheit, auf der anderen „bürgerliche“ Gruppen wie der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) oder die Liberale Hochschulgruppe (LHG), die sich gern gebärdeten wie Bewohner des letzten gallischen Dorfs, das einfach nicht aufhört, Widerstand zu leisten. Irgendwo dazwischen standen Listen, die zwar AStA-kritisch, aber doch irgendwie links waren, etwa die Grüne Hochschulgruppe (GHG). Wer ins StuPa ging, konnte fest mit einem heftigen Schlagabtausch zwischen diesen drei Fraktionen rechnen. Auch dieses Mal war die Bühne bereitet.

Doch Pustekuchen! Auf der StuPa-Sitzung am vergangenen Dienstag war von den sonst so tiefen Gräben so gut wie nichts mehr zu spüren. Dabei gab es durchaus Stoff, der in früheren Semestern hohe Wellen geschlagen hätte: Ein Antrag zu Tierversuchen in der Biologie und ein ganzes Paket mit vier Anträgen des RCDS, unter anderem zum Thema Linksextremismus, standen zur Debatte. Doch von der alten Fundamentalopposition war nichts zu hören. Vom RCDS war noch nicht einmal jemand erschienen, um den Antrag vorzustellen. Er wurde daraufhin einstimmig abgelehnt.

So offenbarte sich am deutlichsten das Fehlen einer Opposition gegen den AStA: Sämtliche Entscheidungen in der Sitzung fielen einstimmig. Das Parlament verabschiedete eine Resolution, die das Vorgehen des Präsidiums bei der Einführung der RSPO anprangert. Außerdem erweiterte es die Möglichkeiten, einen Zuschuss fürs Semesterticket zu erhalten und forderte, dass an der FU Biologie studiert werden könne, ohne dass dafür Tiere sterben müssen.

Haben die Oppositionslisten angesichts der Zweidrittelmehrheit der AStA-Koalition den Mut verloren? Das wäre jedenfalls schade für die Uni-Demokratie. Denn obwohl die Debatten aus früheren Sitzungen oft übertrieben und geradezu bizarr waren, ist das StuPa doch ein Ort, wo nicht einfach die Vorschläge des AStA abgenickt werden sollten, sondern ein Ort des gehegten Streits.

Autor*in

FURIOS Redaktion

Unabhängiges studentisches Campusmagazin an der FU seit 2010

2 Responses

  1. Horst sagt:

    Es war nicht alles einstimmig! Auch fanden einige den Vorschlag zur Semesterticketbeaufragten undemokratisch – da war ja schon vorher klar wer es wird! Jedenfalls gab es da ein Raunen.
    Ausserdem war um 16 Uhr die Kfl wo einige hinmussten, zb von ATTAC.
    Wichtig war vielleicht auch noch die Änderung an der Satzung zum Semesterticket, wo es sinnvolle Nachfragen von der GHG gab. Wenn der RCDS nicht kommt, ist der ja selbst schuld. Und dabei hatte der RCDS auch interessante Anträge gestellt wo die Parlamentarier aber nicht drüber diskutieren wollten.

  1. 9. Juli 2012

    […] – und das in der Regel nicht unter fünf Stun­den. Dass die poli­ti­sche Sado-Mado-Session am ver­gan­ge­nen Diens­tag mit andert­halb Stun­den rekord­ver­däch­tig kurz aus­fiel, lie­fert lei­der kei­nen […]

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