„Wir wollen den Asta abwählen!“

Die Wahlen zum Akademischen Senat und Studierendenparlament stehen vor der Tür. Sinaida Hackmack hat mit dem Sprecher der Juso-Hochschulgruppe an der FU, Marten Brehmer, gesprochen. Dabei wurde ziemlich schnell klar: Die Jusos haben die Nase voll vom Asta.


Marten, du kandidierst für die Juso-Hochschulgruppe bei den anstehenden Wahlen zum AS. Was fordert ihr und wofür steht ihr?

Wir wollen soziale Gerechtigkeit an der FU schaffen. Darum fordern wir unter anderem Masterplätze der Nachfrage entsprechend, eine Abschaffung aller NCs, aber auch eine faire Bezahlung der Lehrkräfte. Auf dem Weg dahin kämpfen wir für eine graduelle Verbesserung der Studienbedingungen.Wir werden auch eigene Initiativen auf den Weg bringen. So wollen wir die Diskussion über eine Zivilklausel vom Fachbereich Politik- und Sozialwissenschaften auf die gesamte Universität übertragen. Außerdem wollen wir das Thema Datenschutz in den AS mit einbringen. Es kann nicht sein, dass auf Klausuraushängen teilweise jeder sehen kann, welcher Name zu welcher Matrikelnummer gehört.

Die Wahl zum AS steht im Zeichen der Rahmenstudien- und Prüfungsordnung (RSPO) – der Beschluss steht unmittelbar bevor, die Chancen auf eine studierendenfreundliche Variante sind gering. Was ist die Stimme der FU-Jusos in dieser hitzigen Debatte?

Gegen die Einführung einer RSPO haben wir generell nichts einzuwenden. Das Problem ist, dass das Präsidium die RSPO in der studierendenunfreundlichsten Variante ausgelegt hat – da machen wir nicht mit. Wir unterstützen den studentischen Gegenentwurf, auch wenn dieser realpolitisch schwer durchzusetzen ist. In der letzten AS-Sitzung ist uns das Präsidium beim Thema Anwesenheitspflicht bereits entgegengekommen. Lenkt das Präsidium jedoch wieder um, werden auch wir erneut zu studentischen Protesten mobilisieren und Sitzungen sprengen.

Auch das Stupa wird von 15. bis 17. Januar gewählt. Welche Ziele stehen für euch im Stupa ganz oben auf der Agenda?

Wir wollen den jetzigen Asta abwählen, oder ihn zumindest dazu zwingen, sich zu verändern. Der Asta ist nämlich nicht so links und demokratisch, wie er sich gibt. Hier sollen transparente Strukturen her. Die Jusos setzten sich außerdem für die Wiedereinführung der Fachschaftsräte ein, damit es wieder Organe der studentischen Selbstverwaltung auf Insitutsebene gibt, die durch Wahlen legitimiert sind.

Im Stupa sind die Listen der Fachschaftsinitiativen (FSI), die den derzeitigen Asta unterstützen, deutlich in der Überzahl. Woran liegt das?

Das Wahlrecht bevorzugt kleine Listen. So kam es dazu, dass Asta-nahe FSI-Listen eine komfortable Zwei-Drittel-Mehrheit innehaben. Dieses Wahlrecht ist demokratisch legitim, wird aber von vielen Gruppen durch Listensplitting missbraucht. Wir Jusos treten immer nur mit einer Liste an. Nach dieser Wahl könnte aber zumindest mit der Zwei-Drittel-Mehrheit Schluss sein.

Bei den Stupa-Wahlen im vergangenem Jahr machten nur 11.35 Prozent der Studierenden ein Kreuz – bei den letzten Wahlen zum AS waren es gerade einmal fünf Prozent. Wie könnte man den Gang zur Wahlurne wieder mehr Studierenden schmackhaft machen?

Die Schuld kann man hier teilweise dem Asta in die Schuhe schieben. Dieser hat viele Möglichkeiten, auf die Wahlen aufmerksam zu machen – nutzt sie aber nicht. Seine Politik ist so undurchsichtig, dass sich viele Studierende fragen, warum sie überhaupt wählen sollen oder möglicherweise gar nichts von den Wahlen mitbekommen. Man muss sich aber auch an die eigene Nase fassen: Forderungen müssen klarer gestellt und Wahlbeteiligungskampagnen organisiert werden.

Wie gut stehen wohl eure Chancen bei diesen Wahlen?

Wir sind verhalten optimistisch. Im Stupa hoffen wir auf mindestens vier oder fünf Sitze – unsere aktuellen drei Mandate sind deutlich unter unserem Anspruch. In den AS sind wir vor zwei Jahren nur knapp eingezogen und erhielten mit etwa 200 Stimmen einen Sitz. Es sollte möglich sein, das zu wiederholen, wenn nicht sogar etwas draufzulegen.

Autor*in

FURIOS Redaktion

Unabhängiges studentisches Campusmagazin an der FU seit 2008

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