Die Zeichen stehen auf Wahl

Auf die Plätze, fertig, Wahl! So lautet die Devise für die Studierenden der FU, wenn in den kommenden Tagen der Akademische Senat neu gewählt wird. Melanie Böff hat mit den Listen gesprochen und ihre Wahlziele beleuchtet.

Auch die Stu­die­ren­den wol­len ein Stück vom AS-Kuchen. Illus­tra­tion: Cora-Mae Gregorschewski

Für die meisten ein eher unbekanntes Gremium und doch eines der wichtigsten an der Universität – der Akademische Senat (AS). Mitglieder aller vier Statusgruppen treffen dort unter anderem Entscheidungen über das Studienangebot und Zulassungszahlen – das geht alle Studierenden etwas an. Die Realität sieht leider anders aus.

Die studentische Wahlbeteiligung pendelt sich seit Jahren bei rund fünf Prozent ein. Hauptgrund scheint die weitverbreitete Unwissenheit zum Thema Hochschulpolitik. Das muss und wird sich bei dieser AS-Wahl ändern – da sind sich die antretenden Listen der Studierenden einig. Die Debatte um die Rahmenstudien- und Prüfungsordnung habe den AS weiter ins Bewusstsein gerückt und mehr Studierende für die Hochschulpolitik sensibilisiert. Damit nicht genug – die antretenden Listen der Studierenden haben trotz der kurzen Zeit versucht, einen ordentlichen Wahlkampf zu betreiben.

Gespannt sehen die Listen nun der Wahl entgegen. Werden die Bemühungen Früchte tragen? Selbst wenn – eine hohe Wahlbeteiligung hilft den studentischen Listen nicht über die schiefen Machtverhältnisse im AS hinweg. Nur vier Sitze stehen den Studierenden in dem Gremium zu. Ihnen gegenüber stehen jeweils vier Vertreter der wissenschaftlichen und sonstigen Mitarbeiter sowie 13 Professoren. Den Vorsitz bildet das Präsidium. Bei solchen Kräfteverhältnissen hat die Arbeit der studentischen Listen nur noch symbolischen Charakter. Wieso also noch teilnehmen?

„Die Arbeit im AS ist schon manchmal entmutigend“

Lucas Feicht von der Liste „FSIn/Offene Liste“ sagt dazu: „Die Arbeit im AS ist schon manchmal entmutigend, jedoch kommt der Elan von selbst, wenn man sich immer wieder vor Augen führt, welche Grundsatzentscheidungen über die Studierenden dort gefällt werden.“Oberstes Ziel ihrer Liste im AS sei die angestrebte „Vernetzung aller Fachbereiche“ über die zahlreichen FSIn, um so allen Studierenden mit ihren „verschiedenen Lebensrealitäten“ Gehör zu verschaffen.

Bewegungsnah arbeitet dagegen die „Grüne Liste“ mit Lasse Thiele und Melanie Geuter an der Spitze. Vordergründig vertreten sie die bekannten grünen Ideale auf Hochschulebene. Chancengleichheit, verbesserte Studienbedingungen und ein freier Zugang zu Masterstudiengängen sind weitere politische Ziele. Wenn es nach Melanie geht, soll nicht nur die Forschung exzellent sein, sondern gerade die Lehre. „Das Geld muss den Studierenden zugutekommen!“, fordert sie.

Vorwürfe gegen das Präsidium

AS-bezogener sieht Kemal Ahmedi von der Liste „Café Tatort“ die eigenen Wahlziele. Ergattert seine Liste einen Sitz im AS, so wollen sie für einen „frischen Wind“ in der RSPO-Debatte sorgen und beitragen, dass wieder eine produktive Diskussionskultur Einzug hält. Bei den letzten Wahlen hat das „Café Tatort“ den Einzug in das Gremium knapp verpasst. „Wir sehen uns als Schnittstelle zwischen allen Statusgruppen“, erklärt Kemal. Vorwürfe gegenüber dem Präsidium, wie fehlende Transparenz und Vorenthaltung von Informationen nimmt die Liste als Ansporn, sich aktiv für die Einhaltung des Berliner Hochschulgesetzes einzusetzen.

Ein Thema, welches die antretenden studentischen Listen zu vereinen scheint. Die Liste „Unabhängig. FSIn, SDS, Piraten und Andere (UFSPA)“ um Mathias Bartelt richtet ihr Augenmerk auf eine Demokratisierung der FU-Gremien und kämpft für die Einführung einer vollwertigen Verfassung nach dem Vorbild der Humboldt-Universität. Die derzeit gültige Teilgrundordnung hat in den letzten Jahren die Befugnisse des AS zugunsten des Präsidiums stark eingeschränkt. Mathias spricht dabei sogar von einem „permanenten Rechtsbruch“ des Präsidiums. Eine effektive Mitbestimmung sei da unmöglich. Bei vielen Streitpunkten sieht er den Gang zum Verwaltungsgericht als einzigen Ausweg.

Duftmarken von den Jusos

Ganz soweit möchten die Jusos nicht gehen. Sie verfolgen eine „kritische Begleitung“ des Präsidiums beim Thema RSPO. Das ist jedoch nicht alles. „Wir wollen eigene Duftmarken setzen!“, heißt es vom Spitzenkandidat Marten Brehmer. Vor allem will sich die Liste für soziale Gerechtigkeit an der FU einsetzen. Darunter verstehen sie hauptsächlich die Abschaffung der NC-reglementierten Masterstudiengänge, um möglichst vielen Menschen ein Studium zu ermöglichen.

Auch zwei neue, politisch noch völlig unbekannte Akteure treten bei dieser Wahl an. Die Liste „Pragmatische Unabhängige Zukunft“ und die „Offene Liste aller Fachbereiche“. Ausschließlich Unmut schwappt diesen jedoch von den länger bestehenden Listen entgegen. Den Neulingen wird vorgeworfen, aufgrund von Verflechtungen zu Professoren Schwierigkeiten mit der eigenen Unabhängigkeit zu haben. Trotz der umfassenden Skepsis war kaum eine Liste bereit ein Statement abzugeben. Nur die Grüne Liste äußerte: „Wenn Professoren Wahlwerbung für diese Listen machen, müssen wir uns zwangsläufig Gedanken über die Befangenheit der Kandidierenden machen.“ Spannend bleibt, wie die Wählerschaft auf diese fragwürdigen Listen reagieren wird.

Der Akademische Senat entscheidet über das Wohl von mehr als 33.000 Studierenden an der FU. Trotz der geringen Chance auf Mitbestimmung der studentischen Vertretung in diesem Gremium signalisiert eine hohe Wahlbeteiligung, den Einsatz für die eigenen Interessen. Präsidiale Entscheidungen sind nicht in Stein gemeißelt. Das sollte es uns wert sein, an die Wahlurne zu treten.

Anm. d. Red., Korrektur im vierten Absatz: Das Zitat von Lucas Feicht wurde auf eigenen Wunsch geändert.

Autor*in

FURIOS Redaktion

Unabhängiges studentisches Campusmagazin an der FU seit 2008

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