Juristen kicken Jusos aus dem AS

Das Kräfteverhältnis der Studierenden im AS hat sich leicht verschoben, zudem strömten mehr Studierende zu den Urnen. Auch in den anderen Statusgruppen gibt es Überraschungen. Von Veronika Völlinger

Die Ergebnisse der AS-Wahl sind jetzt bekannt. Illustration: Cora-Mae Gregorschewski

Das vorläufige Ergebnis der Wahlen zum Akademischen Senat (AS) sorgt für Stühlerücken und das nicht nur bei den studentischen Vertretern. Der Zentrale Wahlvorstand hat die vorläufigen Zahlen am Freitag, 18. Januar bekanntgegeben. Die im Voraus erwartete Stärkung der präsidiumsnahen Listen blieb offenbar aus.

In der Statusgruppe der Studierenden besetzen wie bisher vier Listen die vier Sitze. Die Liste „Fachschaftsinitiativen/offene Liste“ wurde stärkste Kraft. Vertreten wird sie künftig durch Markus Gleich. Die „Grüne Liste“ kann Melanie Geuter schicken; für die Liste „Unabhäng. FSIn, SDS, Piraten und Andere“ zieht Mathias Bartelt erneut in den AS ein. Neueinsteiger „FSI Jura/Café Tatort“ wird durch Kemal Ahmedi vertreten. Spannend wird die Frage, ob mit dieser neuen Besetzung auch in Zukunft studentische Gruppenvetos möglich sein werden oder ob die Jura-Liste ihren eigenen Kurs fährt.

Vermeintliche Tarnlisten gehen leer aus

Die Jusos hingegen konnten ihr Mandat nicht halten und müssen ihren Sitz im AS räumen. Auch die als Tarnlisten in Verdacht stehenden Gruppierungen „PUZ — Pragm_Unab_Zukunft“ und die „Offene Liste aller Fach­be­rei­che“ werden nicht in den AS einziehen.

Zwar sind die Studierenden immer noch die Statusgruppe, die am wenigsten zur Urne gehen. Dennoch stieg die Wahlbeteiligung in diesem Jahr von 5,2 Prozent bei den AS-Wahlen 2011 auf 6,9 Prozent. Eine Erklärung dafür mag die allgemeine politische Stimmung in der Debatte über die Rahmenstudien- und Prüfungsordnung (RSPO) sein.

„Vereinte Mitte“ büßt Sitze ein

Anders sieht es bei den Professoren aus: Die Wahlbeteiligung sank drastisch von 61,9 auf 37,2 Prozent. Stärkste Kraft bleibt weiterhin die „Vereinte Mitte“. Dennoch muss die präsidiumsnahe Liste einen Verlust hinnehmen: Von den 13 professoralen Sitzen im AS stellt sie künftig nur sechs statt wie bisher sieben – damit verliert sie die absolute Mehrheit in der Professorenschaft. Dazugewinnen konnte die eher linke Liste „Demokratisch Plural Dienstagskreis“. Sie zieht nun mit drei statt zwei Sitzen in den AS ein. Die Listen „Liberale Aktion“ und die präsidiumskritische „Exzellenz und Transparenz“ erlangten erneut zwei Sitze.

Während im Jahr 2011 noch alle vier Sitze der akademischen Mitarbeiter auf die gewerkschaftliche Liste „GEW – Mittelbauinitiative – Ver.di“ entfielen, ziehen in diesem Jahr die nun wieder angetretene „Wissenschaft und Zukunft“ und eine Abspaltung der alten Mittelbau-Liste in den AS ein. Damit bleiben drei der vier Sitze unter der Kontrolle gewerkschaftlicher Listen. Auch bei den sonstigen Mitarbeitern stellen gewerkschaftliche Listen drei der vier Verteter. Die Liste „Die Unabhängigen“ erlangte das verbleibende Mandat. Die präsidiumsnahe Liste „Vereinte Mitte“ konnte ihren Sitz nicht verteidigen.

Präsidium ohne feste Mehrheit

Welche Mehrheitsverhältnisse künftig im AS herrschen, wird die Gremiumsarbeit zeigen. Rein rechnerisch bleibt die „linke Mehrheit“ von 2011 bestehen – und könnte sogar gestärkt werden. Im Jahr 2011 konnten 14 der 25 AS-Sitze dem linken Spektrum zugerechnet werden. In diesem Jahr sind es theoretisch 15 linke Sitze – gesetzt den Fall, das „Café Tatort“ und der professorale „Dienstagskreis“ stimmen mit dem linken Spektrum.

Im erweiterten Akademischen Senat, der ebenfalls neu besetzt wurde, sind die Mehrheitsverhältnisse ähnlich: Die präsidiumstreuen Listen verfehlen die Mehrheit deutlich und kommen auf lediglich auf 25 der 61 Sitze. Interessant ist diese Konstellation vor allem im Hinblick auf die Wahl des Präsidenten, die das Gremium 2014 in dieser Besetzung durchführen wird.

AS 2013 – mit links oder nicht?

AS-Wahlen inmitten der RSPO-Debatte können Einiges aussagen über die Zufriedenheit mit dem bisherigen Verfahren. Zwei eingebüßte Sitze der präsidiumsnahen „Vereinte Mitte“ mögen ein Indiz dafür sein. Eine leicht gestiegene studentische Wahlbeteiligung ebenfalls. Es kommen viele Herausforderungen auf diesen neuen AS zu. Studierende wie Professoren und weitere Uni-Angehörige können gespannt sein, ob diese Herausforderungen mit links gemeistert werden oder nicht.

Autor*in

FURIOS Redaktion

Unabhängiges studentisches Campusmagazin an der FU seit 2010

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1 Response

  1. Lasse sagt:

    Ich fürchte, eure linken Mehrheitsrechnungen sind etwas optimistisch.
    Ansonsten ein Hinweis: Die Wahlbeteiligungsentwicklung bei den Profs hängt mit einer BerlHG-Neuregelung zusammen. Nicht hauptamtlich beschäftigte Gastdozierende etc. haben wieder aktives Wahlrecht erhalten (§ 48). Dadurch hat sich die Zahl der Wahlberechtigten mehr als verdoppelt, was aber viele von ihnen wahrscheinlich nicht mitbekommen haben. Die Infopolitik ist ja nicht so prall… da wird im Vorfeld kein Wort gesagt und dann im Nachhinein der präsidiale „Wahlsieg“ gefeiert.

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