Einträchtiger Auftakt fürs neue Stupa

Rosige Valentinstags-Stimmung wollte in der ersten Sitzung des 32. Studierendenparlamentes nicht aufkommen. Trotzdem zeigten sich die Abgeordneten bei den Beschlüssen weitestgehend einig. Von Melanie Böff

Die frisch gebackenen Parlamentarier erhalten ihre Stimmkarten. Foto: Cora-Mae Gregorschewski

Es war die erste Sitzung des Studierendenparlaments (Stupa) im neuen Jahr. Die erste nach den jüngsten Wahlen, die erste in neuer Zusammensetzung. Geändert hat sich am Zeitmanagement und einer stark verspäteten Eröffnung nichts. In weiser Voraussicht stärkten sich die Parlamentarier vorab bei der eigens organisierten „Volxküche“ (Vokü).

Als endlich auch das letzte Klirren von Geschirr und Besteck erstarb, konnte die Sitzung starten. Wie am Beginn jeder neuen Legislaturperiode stand die Wahl der Sitzungsleitung an. Zur Auswahl stand dieses Mal nur eine Liste, die mit fünf Enthaltungen ohne Gegenstimmen gewählt wurde.

Neben Kai Krüger (Liste „Für freie Bildung — Gegen die RSPO“) und Laura Glienke (Liste „Semtix – die Liste für’s Semesterticket“), die bereits in früheren Jahren den Leitungsposten inne hatten, reihen sich ein Vertreter der Liste „Kritische Jurist_innen / AL Jura“ und zwei Studentinnen ohne Listenhintergrund ein. Somit besteht auch in diesem Jahr die Sitzungsleitung wie das Parlament aus Mitgliedern von vorwiegend Asta-tragenden Listen.

Nur Asta-tragende Listen im Haushaltsausschuss

Mit der Wahl des neuen Haushaltsausschusses hatte das Stupa einen weiteren wichtigen Punkt auf der Tagesordnung. Dieser kontrolliert zusammen mit anderen Instanzen die Buchführung des Asta-Finanzreferats und gab der Opposition in der Vergangenheit oft Anlass für Kritik. Der Vorwurf: eine intransparente und teilweise ungerechte Verteilung von finanziellen Mitteln.

In der vergangenen Amtsperiode sollte ein Mitglied der angeblich unabhängigen „Partei-Hochschulgruppe“ im Ausschuss die Kritik entkräften. Fraglich, wie sich der Asta gegen die Vorwürfe in der kommenden Zeit verteidigen will, denn seit der gestrigen Wahl besteht der Haushaltsausschuss ausschließlich aus Mitgliedern von Asta-tragenden Listen. Interessanterweise war dieses Mal keinerlei Kritik von der Opposition an dieser Zusammensetzung zu hören.

Die jüngsten Ereignisse im Umfeld der letzten Sitzung des Akademischen Senats (AS) gingen auch an den Stupa-Abgeordneten nicht spurlos vorbei. Am 13. Februar sollen Mitarbeiter des FU-eigenen Sicherheitsdienstes All Watch Rennwanz (AWR) demonstrierenden Studierenden Gewalt angetan haben, während der AS hinter verschlossenen Türen tagte.

Resolution gegen Präsidium beschlossen

Dies war Anlass für die FSI Wirtschaftswissenschaft einen Antrag einzureichen, in dem sie den sofortigen Rücktritt des gesamten Präsidiums fordern. „Wir verurteilen jegliche Art von Gewalt und Repression gegen Studierende und fordern die FU zu einer sofortigen Aufkündigung der Zusammenarbeit mit dem direkt verantwortlichen privaten Sicherheitsdienst AWR auf“, hieß es weiter in der einstimmig verabschiedeten Resolution.

Geprägt war die erste Sitzung von erstaunlich einträchtigen Entscheidungen. Hitzige Diskussionen blieben aus. Ob dies an dem ersten Zusammentreffen in der neuen Formation des Stupas oder doch am Tag der Liebenden lag, wird sich beim nächsten Treffen im April zeigen.

Autor*in

FURIOS Redaktion

Unabhängiges studentisches Campusmagazin an der FU seit 2008

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2 Responses

  1. geipaz sagt:

    Ein durchaus gelungener Artikel der Furios-Redaktion zur StuPa-Sitzung vom 14.02.!
    Kann mich den Schilderungen der Autorin als Mitglied des StuPa rückhaltlos anschließen und hoffe auf eine weiterhin objektive sowie vorbehaltlose Berichterstattung der Furios zu Themen der studentischen Selbstverwaltung!

  2. R. Pauli sagt:

    Der Beitrag ist leider nicht gelungen, sondern beinahe nichtssagend. Der Beitrag zur VoKü ist genauso lang wie der Abschnitt zu den Themen, die besprochen wurden (bzw. offenbar dem einen Thema). Interessant wäre sicher auch gewesen, hätte Furios die Vertreter von der Opposition mal gefragt, warum sie nichts dagegen haben, dass der AStA diesmal nicht mal so tut, als würde er der Opposition Transparenz ermöglichen. (Der oppositionelle Charakter lässt sich im Übrigen gut am historischen Abstimmungsverhalten ablesen, das alles Andere als AStA-unfreundlich ist.)

    Die entscheidende Frage ist aber: Wie können denn Studierende, die gar nicht Mitglieder des Studierendenparlaments sind, die Sitzungsleitung inne haben?

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