Rassismusvorwürfe bei Asta-Wahl

Die studentischen Parlamentarier haben Vorsitz und Referenten des neuen Astas gewählt. Einige erhoben dabei schwere Vorwürfe. Von Max Krause und Veronika Völlinger

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Das Stupa hat einen neuen Asta gewählt. Foto: Cora-Mae Gregorschewski (Archiv)

Der Studierendenvertreter Ronny Matthes ist neuer Vorsitzender des Allgemeinen Studierendenausschusses (Asta). Das Studierendenparlament (Stupa) wählte ihn, zwei Stellvertreter und insgesamt neun Referate auf seiner Sitzung am Dienstag, 30. April. Streit gab es um das Referat für internationale Studierende (Ris). Bei der Kandidatenaufstellung sollen Fehler unterlaufen sein, außerdem warfen Ris-Referenten dem Asta Rassismus vor.

Matthes war selbst nicht anwesend. Über einen Kommilitonen teilte der neue Asta-Vorsitzende mit, dass er seinen Posten als solchen ablehne. Er befürworte eine Studierendenvertretung, die konsensual entscheide. Daher wolle er seine Arbeit auf das Unterschreiben von Asta-Dokumenten beschränken. Matthes ist bereits als Referent im Schwulenreferat im Asta bekannt. Seine zwei Stellvertreter sind Benjamin Müller von der Fachschaftsinitiative Lehramt und Anna Islentyeva, ehemals Sozialreferentin.

Die ehemalige Asta-Vorsitzende Anja Naujoks stellte sich nicht mehr zur Wahl. In einem Schreiben teilte sie mit ironischem Unterton mit, dass ihre „Kräfte infolge des vorgerückten Alters nicht mehr geeignet sind, um den Dienst in angemessener Weise auszuüben“ – immerhin studiere sie im sechsten Mastersemester. Das Stupa entlastete sie einstimmig.

Streit ums Referat für Internationale Studierende

In der weiteren Sitzung wählte das Stupa die Kernreferate für Hochschulpolitik, Soziales, Öffentlichkeitsarbeit, Finanzen und Kultur sowie vier weitere Referate. Dabei gab es jeweils keine Gegenkandidaten. Die so genannten autonomen Referate für Frauen, Lesben und Schwule wurden noch nicht besetzt. Hier wartet das Stupa die Entscheidungen der jeweiligen Vollversammlungen ab, die es dann lediglich bestätigt.

Kontroverse Diskussionen gab es um die Kandidatenaufstellung für das Referat für internationale Studierende (Ris). Die Nominierung erfolgte auf einer Vollversammlung (VV) für internationale Studierende, die bereits im Vorfeld Streit verursachte: Die VV sei sehr kurzfristig und im falschen Raum angekündigt worden, monierten betroffene Stupa-Mitglieder. Dass die Ankündigung der VV nur auf Deutsch erfolgt sei, widerspreche dem Selbstverständnis des Ris. Sie vermuteten ein taktisches Vorgehen des Asta, und werteten diese Behinderungen ihrer Arbeit als Rassismus.

Während der VV soll es dann zu Verstößen gegen die Wahlordnung gekommen sein. Unter anderem sollen Nicht-FU-Mitglieder ihre Stimme abgegeben haben. Auch bei der Auszählung der Stimmen für die Kandidaten seien Fehler unterlaufen. Ein Beobachter vom Asta der TU vermutete, dass es zwischen den Kandidaten zwei Fronten gegeben habe. Insgesamt soll die VV sehr ungeordnet abgelaufen sein.

Kandidatennominierung wird wiederholt

Internationale Studierende sollen während der VV zudem einem Kandidaten Sexismus vorgeworfen haben. Die neue stellvertretende Vorsitzende Anna Islentyeva nannte die Stimmung während der VV „unerträglich“. Näheres wurde nicht bekannt, da der entsprechende Kandidat nicht bei der Stupa-Sitzung anwesend war.

Das Stupa beschloss nach einer regen Diskussion einstimmig, die VV wiederholen zu lassen. Dazu wurde eine Kommission eingesetzt, die den ordnungsgemäßen Ablauf sicherstellen soll. Der Beobachter von der TU äußerte Bedenken, da zwei der Kommissionsmitglieder selbst bei der vergangenen VV kandidiert hatten. Bis zur nächsten Stupa-Sitzung bleiben die alten Referenten des Ris kommissarisch im Amt.

Im weiteren Verlauf der Sitzung beschloss das Stupa zwei Anträge der Liberalen Hochschulgruppe (LHG). Damit fordert das Stupa eine bessere Unterstützung chronisch und psychisch kranker Studierender sowie die Möglichkeit, bei einer Abfrage des Geschlechts in Dokumenten der Hochschule auch andere Angaben als „männlich“ oder „weiblich“ zu machen. Auf Antrag des Café Tatort sprach sich das Stupa außerdem dafür aus, die Mensa II verstärkt für Klausuren einzusetzen.


Der Asta setzt sich künftig aus folgenden Referenten zusammen:

Hochschulreferat: Arik Rückemann, Anna Vodegel, Lucas Feicht
Sozialreferat: Anna Islentyeva, Manuel Jaeger, Sami Maazouzi
Öffentlichkeitsreferat: Katharina Steininger, Sinja Rückling, Niklas Walendy
Finanzreferat: Anna Weber, Anja Hackins, Farina Friese
Kulturreferat: Nora Huberty, Christina Meyer, Tobias Unger
Fachschaftsreferat: Miriam Zimmermann, Benjamin Müller, Ruth Vossel
Referat für Kommunikation und Anitrepression: Philipp Bahrt, Louisa Zech, Dario Brandes
Referat für Internationalismus und Antifaschismus: Josefine Sauer, Hannah Geiger, Markus Baumgartner
Referat für Lehre und Studium: Jette Würfel, Clemens Herzig , Robert Halt auf der Heide

Anm. d. Red., Korrektur im 1. Absatz: Ursprünglich war hier von Sexismusvorwürfen gegen den Asta die Rede. Tatsächlich richteten sich diese Vorwürfe aber nur gegen eine Einzelperson.

Autor*in

FURIOS Redaktion

Unabhängiges studentisches Campusmagazin an der FU seit 2008

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