In der vergangenen Sitzung des Akademischen Senats stritt man über den Transparenzmangel des Gremiums. Zudem gab der Universitätspräsident Details zur kommenden Präsidiumswahl preis. Von Daniel Andersen
In der ersten Sitzung des Akademischen Senats (AS) in diesem Jahr entfachte Asta-Vertreter Arik Rückemann eine hitzige Debatte über die vermeintlich fehlende Transparenz im Gremium. Er fordert, die in den Sitzungen angefertigten Tonaufnahmen den Mitgliedern des AS zugänglich zu machen. Rückemann argumentiert, dass ohnehin Tonaufnahmen während der Sitzungen angefertigt werden, um die Protokollierung zu erleichtern. Auf diese dürften jedoch lediglich der Geschäftsführer Emanuel Koulouris und die Protokollantin zugreifen. Ist das Protokoll einmal niedergeschrieben, werde das Tonmaterial sofort gelöscht. Die Richtigkeit des Protokolls ließe sich unter diesen Umständen nicht überprüfen. Für ihn ein klarer Fall von fehlender Transparenz.
Universitätspräsident Peter-André Alt erwiderte auf die Vorwürfe, dass Streitigkeiten meistens einvernehmlich geklärt werden könnten. Ein Rückgriff auf Tonbandaufnahmen sei nicht nötig. Für diese Stellungnahme erhielt Alt Zustimmung seitens mehrerer anwesender Professoren. Die sonstige Mitarbeiterin Christiane Müller stimmte in den Kanon ein und verglich die Sitzungen des AS mit denen einer Arbeitsgruppe, die ebenfalls im Geheimen stattfänden. Nur so könne man wichtige Sachfragen effizient klären.
Präsident Alt vermutlich weiter im Amt
In der Sitzung des Akademischen Senats Mitte November scheiterte Rückemann bereits mit einem Antrag auf die Produktion und Veröffentlichung von Videoaufnahmen der Sitzungen. Mit zwanzig Gegenstimmen hatte auch sein Antrag aus der vergangenen Sitzung keinen Erfolg.
Wie der Blog FUWatch bereits berichtete, erklärte Präsident Alt zu Beginn der AS-Sitzung, wie es um die neue Besetzung seiner Stelle steht. Von einer Neubesetzung wird nach den Präsidiumswahlen am 30. April vermutlich keine Rede sein können. Laut Alt erhielt die Berliner Senatsverwaltung für das Amt lediglich eine Bewerbung. Von wem diese eingereicht wurde ist nicht sicher bekannt. Jedoch hat Alt vor Kurzem bekannt gegeben, sich erneut auf das Amt des Präsidenten bewerben zu wollen.
Ich glaube bei der ÄS Sitzung saß der/die Beobachter*in auf den Ohren, die Ansammlung an Inkorrektheiten ist schon fast Presserechtlicht relevant.
Nur ein Bsp.
Die Tonaufzeichnungen werden NACH Protokollgenehmigung gelöscht…
Die Zitate von Frau Müller sind inkorrekt und bedürfen der Richtigstellung!
Schade um diese tendenziösen Entgleisungen.
Der Kommentator ist MdAS
Als Antragssteller würde ich gerne noch ergänzend hinzufügen:
Mir geht es mit den Beschluss- und Besprechungsanträgen im Zusammenhang mit Transparenz im AS keinesfalls nur darum, dass die Richtigkeit von Protokollen nicht überprüfbar ist.
Die Ergebnisprotokolle des AS geben die Inhaltlichen Debatten, die zu Entscheidungen – die ja auch mal knapp sind und auf kontroversen Debatten beruhen – unzulänglich bis garnicht wieder.
Der AS ist ein öffentliches Gremium [1]. Die faktische Öffentlichkeit wird jedoch unterlaufen, sofern eine gewisse Transparenz und eine möglichst wenig subjektive Dokumentation nicht gewährleistet ist.
Diese Öffentlichkeit ist aber zu gewährleisten! Anders als Christiane Müller darstellt handelt es sich nicht um ein informelle Arbeitsgruppe, sondern um das höchste akademische Gremium der sogenannten Freien Universität, in dem Entscheidungen getroffen werden, die zehntausende
von Menschen betreffen.
Zudem hat besonders die Studentische Statusgruppe ein Interesse daran, dass eine Dokumentation gewährleistet ist. Eine Legislaturperiode im AS dauert 2 Jahre, dass sind nach Regelstudienzeit 2/3 eines Bachelorstudiums bzw. ein ganzes Masterstudium. Es ist also zu erwarten, dass es bei Studierenden häufiger zu Personalwechsel kommt, als bei anderen Statusgruppen. Damit aber Stellvertreter_innen sich eingiermaßen auf die Sitzungen vorbereiten können ist genau besagte Dokumentation notwendig.
Es sei an dieser Stelle vielleicht auchnoch erwähnt, dass bis zu dieser bzw. der Vorangehenden Sitzung offenbar viele auch Professorale Mitglieder des AS sich über die Tonbandaufzeichnungen seitens des Präsidiums im AS nicht bewusst waren und dies auch zum Ausdruck brachten.
Ich empfinde es als sehr bedauerlich, dass aus der verständlichen Angst um das eigene Persönlichkeitsrecht heraus keine Inhaltliche Debatte darüber möglich war, wie die tatsächliche Transparenz und Dokumentation des Gremiums verbessert werden kann. Ich werde mich jedoch weiter für genau solch eine Debatte stark machen.
[1] vergl. Geschäftsordnung des AS (
http://www.fu-berlin.de/service/zuvdocs/weitere-fu/as-geschaeftsordnung.pdf?1372766718
) §11 (1)