„Refugees are welcome here“

Vergangenen Donnerstag streikten Berliner Schüler und Studenten als Zeichen der Solidarität mit Flüchtlingen. Sie fordern einen Kurswechsel der aktuellen Asylpolitik Deutschlands. Von Cecilia Fernandez

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Beinahe 15.000 Asylanträge gingen im Januar 2014 bei deutschen Behörden ein. Den Menschen hinter den Formularen begegnet man allerdings selten – noch seltener in Hörsälen und Klassenräumen. Denn in der Praxis gilt das Recht auf Bildung für Asylsuchende oftmals nicht. Es ist ihnen nicht möglich, Deutschkurse zu besuchen, an Seminaren teilzunehmen oder Unterricht beizuwohnen. Stattdessen fristen die oftmals Minderjährigen die Zeit bis zur Entscheidung über ihren Antrag in überbelegten und unterversorgten Auffangheimen.

Gegen diese Lebensbedingungen demonstrierten am 13. Februar mehr als tausend Berliner Schüler und Studenten. Vor dem Roten Rathaus kamen sie mit Auszubildenden, Lehrern und Betroffenen zusammen und verlangten einen nachhaltigen Kurswechsel in der deutschen Flüchtlingspolitik. Von dort aus marschierten sie gemeinsam zum Flüchtlingscamp am Oranienburger Platz in Kreuzberg. Seit nunmehr neun Monaten leben dort Asylsuchende in Zelten unter andauernden Räumungsdrohungen seitens der Berliner Behörden.

Flüchtlinge als Menschen sehen

An der Freien Universität bemühte sich in den vergangenen Wochen und Tagen ein studentisches Streikkomitee darum, die Kommilitonen für die Lage von Flüchtlingen zu sensibilisieren. Bereits am vergangenen Mittwoch fand ein Teach-In vor der Mensa II statt. Hier wurden zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Niema Mossavat (Die Linke) die rechtliche Lage und die alltäglichen Erfahrungen von Asylsuchenden diskutiert.

Der Streik am darauffolgenden Donnerstag sollte einer beunruhigenden Entwicklung entgegenwirken: Immer mehr – so eines der Mitglieder des Komitees – würden Asylsuchende „nicht in erster Linie als Menschen, sondern als Flüchtlinge gesehen“. Die bildungspolitische Situation von Asylsuchenden sei nur einer von vielen Bereichen, in denen „desolate Bedingungen“ herrschten. „Say it loud, say it clear, refugees are welcome here“, rufen die anwesenden FU-Studenten immer wieder. Ihnen geht es darum, eine Willkommenskultur in Deutschland zu schaffen. Dazu gehören neben dem Zugang zu Bildung die Aufhebung der Residenzpflicht oder gar ein allgemeines Bleiberecht für alle Flüchtlinge.

Parolen als Zeichen der Solidarität

Das junge Publikum hingegen wiederholte mit viel Elan nur vage Parolen: Gegen Rassismus, Imperialismus, Kapitalismus. Auch der Sprecher des Flüchtlingscamps am Oranienburger Platz, Turgay, begeisterte die Anwesenden zwar, konnte jedoch keine umsetzbaren Strategien anbieten: „Wir erwarten nicht, dass das Parlament unsere Probleme löst.“, ließ der türkische Flüchtling seine Übersetzerin verkünden, „Wir wissen, dass unsere Kraft in den Straßen liegt und da holen wir unsere Lösungen her.“

Doch auch wenn der Protest eher mit symbolischen Solidaritätsbekundungen denn mit konkreten politischen Maßnahmen aufwartete, verdeutlichte die Ankunft am Oranienburger Platz eines: Solidarität mit Flüchtlingen ist bitter nötig. Parolen lindern deren Not nicht aber der Protest Tausender kann zumindest das Schweigen um sie herum brechen.

Autor*in

FURIOS Redaktion

Unabhängiges studentisches Campusmagazin an der FU seit 2008

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