Am vergangen Montag erreichte uns alle Post vom Studentischen Wahlvorstand: Vom 12. bis zum 14. Januar findet die alljährliche Stupa-Wahl statt. Was dort vor sich geht, erklärt David Rouhani.
Bunte Plakate, Mails und Flyer weisen darauf hin: In der nächsten Woche ist die Studierendenschaft der FU aufgerufen, ein neues Studierendenparlament (Stupa) zu wählen.
Was ist das Stupa?
Durch das Berliner Hochschulgesetz (BerlHG) wird der Studierendenschaft die Möglichkeit zur studentischen Selbstverwaltung eingeräumt. Zu ihren Aufgaben gehören unter anderem Service-Leistungen für Studierende, das Mitwirken an Aufgaben und Entscheidungen der Hochschule sowie das Vertreten studentischer Interessen. Aber auch das Eintreten für gesellschaftliche Belange wie die Wahrung der Menschenrechte ist ausdrücklich erwünscht.
Das Stupa bildet die Legislative der studentischen Selbstverwaltung. Zu seinen Aufgaben gehört die Wahl der Vorsitzenden und der weiteren Mitglieder des Allgemeinen Studierenden Ausschuss (Asta). Darüber hinaus entscheidet es über einen Teil der Semesterbeiträge, die Entlastung der Asta-Mitglieder und über grundlegende Angelegenheiten der Studierendenschaft. Eine der wichtigsten Kompetenzen des Stupa ist die Abstimmung über den Haushaltsplan, da es somit festlegen kann, wofür die 500.000 Euro aus den Semesterbeiträgen der Studierenden eingesetzt werden können.
So läuft die Wahl
Neben der studentischen Vollversammlung des Asta ist das Stupa das zentrale Organ der studentischen Selbstverwaltung. Es besteht aus 60 Mitgliedern und wird jährlich neu gewählt. Zur Wahl stehen sogenannte Listen, in diesem Jahr ganze 39, die in ihrer Funktion den Parteien bei Bundestagswahlen ähneln. Aktiv und passiv wahlberechtigt sind alle an der FU immatrikulierten Studierenden.
Die Wahl erfolgt als personalisierte Verhältniswahl. Man wählt also eine Person, die auf einer der sogenannten Listen steht. Die Sitzverteilung entscheidet sich jedoch danach, wie viele Stimmen eine Liste insgesamt auf sich vereinen konnte. Die Wahlbeteiligung ist bereits seit Jahren sehr gering – im vergangenen Jahr gaben gerade einmal 8 Prozent der etwa 36.000 Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Diese Tatsache wird immer wieder benutzt, um den studentischen Vertretern ihre Legitimität abzusprechen. Die geringe Wahlbeteiligung ist somit einer der Gründe dafür, dass der studentische Einfluss gegenüber dem Präsidium marginal bleibt.
Wo Ihr wählen könnt und wie der Wahlzettel zu verstehen ist, erfahrt Ihr in den nächsten Tagen bei furios-campus.de.
