Briefwahl, bitte!

Zunächst fehlen Plakate, dann die Wahlurnen. Wer das Stupa wählen will, muss viel Eigeninitiative beweisen. Kim Mensing wäre mit der Liste “Barrierefreie Briefwahl” angetreten.

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Drei Tage Wahl und nur 8,67% der Studierenden gehen hin. Woran liegt das? Diese Frage hätte schon damit beantwortet sein können, dass Wahlplakate dieses Jahr fast überall fehlten, wie wir bereits vergangene Woche bemängelten. Aber das kann nicht der einzige Grund für die geringe Wahlbeteiligung sein – schließlich war die Uni letztes Jahr von Plakaten übersäht, und die Wähler ließen sich davon mit 8% Wahlbeteiligung auch nicht sonderlich beeindrucken. Nein, die Liste der Wahllokale ist es, die den größten Mangel aufzeigt.

Weite Wege

14 Wahllokale gab es dieses Jahr, verteilt auf den Campus in Dahlem und in Lankwitz. Doch ein Institut scheint man vergessen zu haben: Die Charité. Hier zeigt sich exemplarisch, wie man Studierenden das Wählen schwer macht. Um die 7000 Studierende sind dort eingeschrieben – teilweise über die HU, teilweise über die FU. Alle Studierenden der Charité, die an der FU immatrikuliert sind, haben das Recht, unser Stupa zu wählen. Das wurde auch berücksichtigt: Die Fachbereiche Humanmedizin und Veterinärmedizin sind unter den Wahllokalen gelistet. Allerdings liegen die Standorte der ihnen zugeordneten Wahllokale in der Rost- und Silberlaube und bei den Geschichts- und Kulturwissenschaftlern in der Koserstraße. Das bedeutet für die Veterinärmediziner über eine halbe Stunde, für die Humanmediziner im besten Fall 20 Minuten Fahrt mit den öffentlichen Verkehrsmitteln.

Jetzt mal ehrlich: Ist dieser Aufwand zumutbar für die Wählerinnen und Wähler? Nein! Die Liste 33, “Liste Medizin”, kann nur hoffen, dass Studierende anderer Fachbereiche gegen die Ökonomisierung von Krankenhäusern und für ein solidarisches Gesundheitssystem stimmen wollen.

Die Fake-Briefwahl

Zwar gibt es auch bei der Stupa-Wahl die Möglichkeit, per Briefwahl zu wählen und somit nicht zum eigenen Wahllokal laufen zu müssen. Allerdings lässt sich diese Form der Wahl auch nur eingeschränkt als Briefwahl bezeichnen – denn immer noch muss der Brief persönlich in einem Wahllokal abgegeben werden. Postalisch können Studierende nicht wählen.

Das stellt eine große Organisationslücke dar – und könnte die Defizite in der Wahlbeteiligung erklären. Es geht hier schließlich nicht mehr nur um die Medizin-Studierenden. Nicht jeder ist regelmäßig an der Uni und kann zufällig nach dem Seminar am Wahllokal vorbeischauen. Und was ist bei Krankheit – muss die Stimme dann verfallen? Wenn Wahlen demokratisch ablaufen sollen, dann muss allen Wahlberechtigten ein einfacher Zugang zur Wahl ermöglicht werden. Stichwort “Barrierefreiheit”: Eine echte Briefwahl, mit frankiertem Rückumschlag, sollte auch bei den StuPa-Wahlen selbstverständlich sein.

Autor*in

FURIOS Redaktion

Unabhängiges studentisches Campusmagazin an der FU seit 2008

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