Die Wahl eines neuen Studierendenparlaments steht in Kürze an, eine Unmenge von Listen steht zur Auswahl. Anselm Denfeld hat sich auf der Suche nach Inhalten durch das Dickicht gewühlt.
Wenn vom 16. bis 18. Januar auf dem Campus die Wahllokale öffnen, dürfen die Studierenden der FU wieder ihr Parlament wählen. Mit 48 Listen, die um 60 Sitze konkurrieren, ist die Auswahl größer denn je. Mehr Diversität in der künftigen Zusammensetzung bedeutet das jedoch nicht unbedingt.
Herz der Studierendenschaft?
Das Studierendenparlament (Stupa) kann nicht nur Resolutionen zu hochschulpolitischen Fragen beschließen und die Satzung der Studierendenschaft ändern, sondern es wählt auch den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA). Dieser bildet im Verhältnis zum Parlament so etwas wie die Regierung der Studierendenschaft. Die Referate des Asta decken unterschiedliche Bereiche studentischer Interessen ab. Außerdem verfügt das Stupa auch über den jährlichen studentischen Haushalt von ca. 500.000 Euro.
Um diese Aufträge ringen neben 24 Listen, die bereits im Vorjahr kandidierten, ebenso viele neu aufgestellte. Dass in diesen Wahlen so viele Gruppierungen antreten, liegt neben Neugründungen und der Rückkehr von Listen wie „Die PARTEI“, „FSI PuK/ Cafè Tricky“ und den „Rollenspieler*innen wider das Böse“ auch am Wahlmodus. Dieser begünstigt Listen mit vergleichsweise wenig Wählerstimmen um auch zahlenmäßig kleinen Fachschaften die reale Chance auf einen Sitz zu bieten. Somit ist es jedoch einfacher, mit zwei Listen jeweils einen Sitz zu bekommen, als mit einer Liste zwei.
Es verwundert also nur auf den ersten Blick, dass viele Anwärter*innen mit quasi identischen Anliegen getrennt antreten. Neben „Campus Döner“ (der Dönerstand soll laut Wahlprogramm aus dem knappen Studierendenetat finanziert werden) kandidiert „Schawarma und Falafel auf dem Campus“ und die „queerfeministische Liste“ ähnelt den „Feministischen Unter-B*tches“.
Schwierige Mehrheiten
Neben der „Liberalen Hochschulgruppe“ (LHG), die nach eigenen Angaben zu beschäftigt mit dem Studium ist, um Kandidat*innen aufzustellen, tritt auch die stärkste Kraft des Vorjahres, die “Initiative CAMPUSBAR” nicht noch einmal zur Wahl an. Die neugebildete Liste „CampusBar 2.0 – Späti auf dem Campus!“ steht trotz der Namensähnlichkeit in keinerlei Verbindung zur ursprünglichen Gruppe. Die Abgeordneten des letztjährigen Wahlsiegers konnten 2017 im Studierendenparlament keine Erfolge für ihr namensgebendes Projekt verzeichnen, stattdessen inszenierten sie sich vordergründig als Opposition gegenüber der Asta-tragenden Koalition.
Von diesem seit Jahren relativ stabilen Bündnis kritischer, tendenziell linker Gruppen, zu dem unter anderem die Fachschaftsinitiativen „FSI*OSI“, „FSI WiWiss“ und „FSI Mathe/Info“ gehören, treten die meisten erneut an. Ob sie auch in diesem Jahr die Mehrheit erringen können, ist allerdings genauso unklar, wie die möglichen Alternativen dazu. Selbst wenn die bisherige Mehrheit nicht zustande käme, müsste sich ein Großteil der Opposition zusammenschließen, um die nötige Mehrheit für Entscheidungen im Studierendenparlament zu schaffen.
Echte Forderungen?
Den Wahlkampf dominieren bisher satirische Parolen, sowie Listen, die sich gegen Rassismus und Sexismus positionieren. Nur jede vierte hat überhaupt ein Programm in der jährlichen Wahlzeitung veröffentlicht. Auch um Wahlplakate hat sich nur ein Bruchteil gekümmert.
Zentrale Inhalte der wenigen Programme sind Verbesserungen des allgemeinen studentischen Lebens („FSI*OSI“, „Juso-Hochschulgruppe“, „Die Psychos – FSI Psychologie“, „Für ALLE“, „Studierende mit Kind(ern)“, „FSI Jura / Cafè Tatort“). Konkrete Forderungen äußert nur eine Handvoll Listen wie „Studierende mit Kind(ern)“, die sich für eine „Kurzzeitbetreuung an der Uni“ einsetzen und „FSI Jura/Cafè Schwarzer Freitag“ und „Für ALLE“ die nach größerer Transparenz in der Hochschulpolitik streben. Gemessen an der Wahlbeteiligung von 8,81% im Vorjahr treffen sie tatsächlich einen wunden Punkt.
In einer früheren Version wurde die Liste “CampusBar 2.0 – Späti auf dem Campus!” fälschlicherweise als Nachfolgeliste der in diesem Jahr nicht antretenden “Initiative CAMPUSBAR” bezeichnet. Dies haben wir korrigiert.
Alle Studierenden der FU haben das Recht, das Stupa zu wählen. Jeder Studierende kann eine Stimme an eine Liste seiner Wahl abgeben (genaueres von FURIOS hier zusammengestellt)
Die Wahllokale sind vom 16. bis 18. Januar jeweils von 9:15 Uhr bis 16:45 Uhr geöffnet.
Eine Wahlzeitung ist in diesem Jahr aus Datenschutzgründen nicht online einsehbar. Der Studentische Wahlvorstand gibt diese gedruckt aus.
Der Name FSI Jura / Café Schwarzer Freitag ist höchst irreführend: wer ist denn jetzt gemeint? Die Jurist*innen oder die Wirtschaftler*innen?
“Eine Wahlzeitung ist in diesem Jahr aus Datenschutzgründen nicht online einsehbar.” – Fällt keinem auf, wie bescheuert das ist? Es sind Kandidaten zu einer öffentlichen Wahl, und man darf ihre Namen nicht veröffentlichen. – Mir ist klar, dass nicht Furios, sondern irgendwelche beschäftigungslose Juristen sich das ausgedacht haben.
Sorry, das ist kein guter Journalismus. Bei Abgleich der Kandidaten, sieht man, dass die CampusBar 2.0 nichts mit der Initiative aus dem letzten Jahr zu tun hat. Es handelt sich um bloße Trittbrettfahrer. Wenn hinsichtlich des Asta von “tendenziell linken Gruppen” gesprochen wird, ist das eine Verharmlosung sondergleichen.
Danke für den Hinweis zur Initiative Campusbar. Wir haben dies korrigiert.
“Trittbrettfahrer”, lol. Also dafür das ihr nichts erreicht habt, hast du aber ein ganz schön großes Ego wenn du glaubst es gibt euch nacheifernde Fans.