Demokratie bleibt unterdrückt. Deckname Dahlem #5

Machteliten verhindern weiterhin tatsächliche studentische Meinungsbildung durch das Parlament. Der V-Mann fasst zusammen.

Illustration: Manon Scharstein

Aus gegebenem Anlass…

kann ich das neue Jahr mit einer Erfolgsmeldung beginnen. Auch weiterhin spielen die bevorstehenden Wahlen des Studierendenparlaments keine nennenswerte öffentliche Rolle. Wie seit Jahren wird die Wahlbeteiligung für das Studierendenparlament vermutlich wieder unter 10% liegen. Auch entscheidende Wählergruppen werden weiterhin gezielt an der Stimmabgabe gehindert, indem keine Wahlurnen an vielen Fakultäten außerhalb Dahlems platziert werden.

Die Interessen der Machteliten am Status Quo sind ebenfalls weiterhin stabil. Der Asta sichert sich die Mehrheit im Parlament. Aufgrund der geringen Stimmenzahl kann mit gezielter Mobilisierung v.a. durch die FSIs einfach eine Mehrheit ohne spezifische Ziele geformt werden. Kleine Listen werden von der Wahlsatzung bevorzugt. Daher kommen häufig neu geformte Listen zum Einsatz, die über äußerst ähnliche Ziele und Namen verfügen und die Mehrheit stützen. Die Universitätsleitung hingegen kann weiterhin jeden Beschluss des Parlaments ignorieren, indem sie darauf verweist, welch geringen Teil der Studierendenschaft es vertritt.

Es ist unsere Aufgabe, die Demokratie im Staate zu schützen. Genau deshalb hat sie aber an Universitäten keinen Platz. Zum Glück erfüllt die stabile Machtteilung der letzten Jahre weiterhin ihren Zweck: Im Großen und Ganzen verändert sich an der FU nichts. Auch die Wahrscheinlichkeit, dass die Wahl der Studierenden dieses Jahr irgendwelche Folgen oder gar nennenswerten Auswirkungen hat, schätze ich als sehr gering ein. Dies kann als Erfolg eingestuft werden.

Daher beginne ich das neue Jahr mit beruhigten, verfassungsschützenden Grüßen

Ihr V-Mann

Hier geht es zu den bisherigen Berichten #4, #3, #2 und #1 des V-Manns.

Autor*in

FURIOS Redaktion

Unabhängiges studentisches Campusmagazin an der FU seit 2008

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1 Response

  1. 23. Januar 2019

    […] Den vorherigen Bericht des V-Mannes findet man hier. […]

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