„Wer wählen kann, sollte das auch tun“ | FURIOS Online

„Wer wählen kann, sollte das auch tun“

Am 7. und 8. Mai wird der akademische Senat an der FU neu gewählt. Roxanne Honoradoost hat mit studentischen Mitgliedern des Gremiums über ihre Arbeit gesprochen.

Studis, Profs und Mitarbeiter*innen können den Akademischen Senat wählen.
Darstellung: FURIOS.

Alle Studierenden, Mitarbeiter*innen und Professor*innen können am 7. und 8. Mai über die Zusammensetzung der höchsten gewählten Universitätsgremien entscheiden – den Akademischen Senat und seine Erweiterung. Wir haben vorab mit zwei studentischen AS-Mitgliedern darüber gesprochen, was in diesen Gremien eigentlich passiert und warum es studentische Beteiligung braucht.

FURIOS: Was sind die Aufgaben des Akademischen Senats?

Melanie: Zum Beispiel die Einrichtung oder Abschaffung von Studiengängen oder die Bestimmung der Vorlesungszeiten.

Marten: Wir bestellen dort Honorarprofessuren und richten Kommissionen ein, beispielsweise für Lehre oder Forschung. Auch Antidiskriminierungsrichtlinien legen wir fest.

FURIOS: Zählt jede Stimme im Akademischen Senat gleich viel?

Melanie: Ja, allerdings kommen Studierende, sonstige und wissenschaftliche Mitarbeiter zusammen auf 12 Stimmen, die Professoren hingegen haben 13. Sie stellen also immer die Mehrheit. Das wäre nicht richtig. Aber man kann beim Abstimmungsverhalten nicht zwingend nach Statusgruppen trennen.

Marten: Es existieren auch innerhalb der Professorenschaft verschiedene Strömungen. Aber es gibt strukturelle Bedingungen, unter denen die Professorenschaft steht, die ihnen bestimmte Entscheidungen nahelegen. So kommt es schon vor, dass Entscheidungen entlang der Statusgruppenlinien getroffen werden.M

FURIOS: Zu einigen Dingen könnt ihr nur eine Stellungnahme abgeben, richtig?

Melanie: Ja, zum Beispiel über den Haushaltsplan können wir im Akademischen Senat nicht abstimmen, dieser wird im Kuratorium beschlossen. Beim Bewerbungsantrag für die Exzellenzstrategie mussten wir sehr darum kämpfen, überhaupt informiert zu werden. Das passierte erst, nachdem das Ganze eigentlich schon gelaufen war.

Marten: Die Entstehung des Antrages lief etwa seit 2017. Der Akademische Senat wurde zum ersten Mal im September 2018 mit einer Präsentation darüber informiert. Wir wollten den ganzen Antrag lesen, aber das wurde uns verweigert. Erst zu Beginn dieses Jahres wurde uns eine Zusammenfassung des Antrags gegeben, als der Antrag längst beim Wissenschaftsrat eingereicht war. Dort stand, dass die akademischen Gremien eine formale Unterstützung ausgesprochen hätten. Das zeigt auch so ein bisschen, wie Mitbestimmungsstrukturen vom Präsidium angenommen werden, nämlich, dass man sie so wenig wie möglich beteiligt. So wie das abläuft, ist das vollkommen inakzeptabel.

FURIOS: Aber auch die eigene Mitbestimmung der Studierenden durch Wahlbeteiligung ist sehr gering. Woran liegt das?

Marten: Allgemein hat es viel damit zu tun, dass die Mitbestimmungsrechte des Senats sehr begrenzt sind und dass viele Entscheidungen an das Präsidium ausgelagert wurden. Ich unterstütze es nicht, kann aber nachvollziehen, wenn Studenten sagen, dass sie deswegen nicht zur Wahl gehen. Aber wer wählen kann, sollte das auch tun.

FURIOS: Würdet ihr euch eine größere Beteiligung der Studierenden wünschen?

Marten: Selbstverständlich. Wir hoffen auch auf eine Änderung des Berliner Hochschulgesetzes und dass damit eine Viertelparität eingesetzt wird. Das bedeutet, dass alle Statusgruppen die gleiche Anzahl an Sitzen bekommen. Unabhängig davon ist es aber so, dass, wenn es zu Veränderungen kommen soll, die studentischen Mitglieder im Akademischen Senat einen starken Rückhalt innerhalb der Studierendenschaft brauchen.

Melanie: Eine höhere Wahlbeteiligung würde unsere Legitimation sicherlich stärken.

Eine Übersicht, wo ihr wählen könnt, findet ihr hier. Wen ihr wählen könnt, ist hier einsehbar.

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