Stupa: Keine Preiserhöhung beim Semesterticket bis 2022

Im Streit um das Semesterticket ist ein vorläufiger Kompromiss gefunden, das Stupa bestätigt diesen und fordert eine schnelle Umsetzung. Außerdem: Seminar-Shopping, doch eine Online-Vollversammlung und mehr Mitbestimmung bei der Klimaneutralität. Von Julian Sadeghi und Kira Welker

Das Studierendenparlament der FU tagte zum vierten Mal in dieser Legislatur. Illustration: Lena Leisten

Wenige Wochen nach der letzten Sitzung des Studierendenparlaments (Stupa) kamen die Parlamentarier*innen gestern erneut zusammen. Der Termin wurde angesetzt, um der Einigung zum Semesterticketpreis zuzustimmen. Noch dieses Jahr müssen neue Verträge mit dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) abgeschlossen werden, damit Studierende in Berlin und Brandenburg auch im nächsten Sommersemester noch mit einem Semesterticket fahren können.

Nachdem sich die Studierendenvertretungen der betroffenen Hochschulen zusammenschlossen und vehement weigerten, einer Preiserhöhung zuzustimmen, haben die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg sich bereit erklärt, die vom VBB geforderten Preissteigerungen aus den Landeshaushalten zu finanzieren. Der Preis, den Studierende zahlen müssen, bleibt also auf dem bisherigen Niveau „eingefroren“. Diese Kompromisslösung gilt vorerst für ein Jahr, also bis einschließlich zum Wintersemester 2021/22.

Keine Preiserhöhung beim Semesterticket

Da der Preis unverändert bleibt, ist an der FU keine Änderung der Semesterticketsatzung und damit auch keine Zustimmung des Stupa zum gefundenen Kompromiss nötig. Dennoch brachte die Linke Liste einen Antrag zum Semesterticket ein: Das Stupa solle festhalten, dass der von Studierenden gezahlte Preis für die nächsten beiden Semester definitiv nicht steige. Den Hintergrund erläuterte der Semesterticketbeauftrage der FU, Fabian Bennewitz: Zwar werde die Preissteigerung über die Landeshaushalte gedeckt, allerdings gebe es noch keine Einigung, wie genau diese geteilte Finanzierung organisiert werde.

Der VBB fordert nun, dass in den Verträgen der höhere Preis (für Berlin: 199,80€) festgehalten wird. Die Landesgelder sollen dann direkt an die Hochschulen fließen, und diese die Beiträge der Studierenden sowie die Zuschüsse der Regierungen geschlossen an den VBB überweisen. Dieses Verfahren der „zwischengeschobenen” Finanzierung sei noch nicht eindeutig geregelt und der VBB entziehe sich erneut der Kommunikation mit Studierendenvertretungen. Deshalb solle die Studierendenschaft sich unbedingt versichern, dass trotz Preissteigerung in den abgeschlossenen Verträgen die Beiträge für Studierende gleich bleiben. Der Antrag wurde im Parlament einstimmig angenommen.

Forderung nach mehr Flexibilität bei der Kurswahl

Weiterhin beschloss das Stupa auf Antrag der Grünen Hochschulgruppe (GHG), sich für eine Umstrukturierung des Anmeldezeitraums im Campus Management einzusetzen. Bela von der GHG begründete das Vorhaben damit, dass insbesondere durch die Onlinelehre das „Seminar-Shopping“ erheblich erschwert sei, da die meisten Blackboardkurse passwortgeschützt sind. Auch sei es wegen der Webex-Lehre nicht mehr möglich, die Kurse persönlich zu besuchen und mit dem*der Dozent*in eine individuelle Absprache zu treffen. Zum Beispiel an der HU sei dies technisch besser gelöst.

Online-Vollversammlung kommt doch

Mit einer Gegenstimme und drei Enthaltungen beschloss das Stupa, einen gemeinsamen Antrag der Listen organize:strike und Die Linke.SDS zu unterstützen. Danach soll möglichst noch in diesem Semester eine Online-Vollversammlung der Studierenden einberufen werden, die die aktuelle Situation der Studierenden thematisiert, und in der diese laut antragstellenden Listen „über die Lösungen für die Fragen ihres Studiums und Alltags“ diskutieren sollen. Laut Antrag sollen zu der Vollversammlung auch alle Beschäftigten eingeladen werden. Das ist ungewöhnlich, weil laut Satzung der Studierendenschaft der FU bei Studierendenschaftsvollversammlungen nur Studierende rede-, antrags- und stimmberechtigt sind. Thematisiert wurde diese Erweiterung des Adressat*innenkreises in der Sitzung jedoch nicht.

Inhaltliche Schwerpunkte sollen auf den Problemen der Online-Uni und gesamtgesellschaftlichen Problemen mit Relevanz für die Studierenden liegen. So soll unter anderem über eine Unterstützung des geplanten Volksbegehrens Deutsche Wohnen & Co. Enteignen gesprochen werden. Der Antrag fordert den Asta auf, die Vollversammlung einzuberufen und zu ihrer Vorbereitung eine Kommission einzusetzen. Wer in dieser Kommission sitzen soll, wurde in der Sitzung nicht besprochen. In der letzten Stupa-Sitzung stimmte die Mehrheit der Parlamentarier*innen noch gegen einen ähnlichen Antrag von organize:strike.

Forderung nach gleichberechtigter Mitbestimmung beim Thema Nachhaltigkeit

Zuletzt nahmen die Parlamentarier*innen einstimmig einen kurzfristig von der Liste FU for Climate Justice eingebrachten Antrag an. Darin fordert das Stupa eine paritätische Mitbestimmung in allen die Nachhaltigkeit und Klimaneutralität betreffenden Gremien. Zur Begründung führte Listenmitglied Johannes an, dass die stimmberechtigten studentischen Mitglieder im zuständigen Gremium in der Unterzahl seien und seit der Klimastreikwoche an der FU zur Erreichung der Klimaneutralität nicht mehr passiert sei, als sowieso schon längst geplant gewesen sei.

Autor*innen

Julian Sadeghi

Einer der Julian Sadeghis dieser Welt.

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1 Response

  1. Sophie sagt:

    Vielen Dank für den Bericht aus dem StuPa 🙂

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