„In Zukunft müssen wir mit einer gewissen Grenzüberschreitung leben”

Harmonische Zeiten im Journalismus sind vorbei. Hate Speech hat längst nicht mehr nur Auswirkungen auf die virtuelle Welt. Caroline Blazy und Johannes Bauer über die Konsequenzen von Hassrede für unsere Demokratie.

Journalist*innen sehen sich im Berufsalltag immer häufiger mit Medienfeindlichkeit konfrontiert. Illustration: Hannah Held

Es war nicht nur ein Angriff auf die Demokratie, der am 6. Januar 2021 von Trump-Anhänger*innen und Rechtsextremist*innen auf das Kapitol erfolgte. Es war auch ein Angriff, der den allgemeinen Hass der Demonstrierenden auf die Medien symbolisieren sollte. Journalist*innen, die an jenem Tag vor Ort berichteten, wurden verbal und körperlich attackiert, ihr Equipment entwendet oder gar zerstört. Auch in Deutschland hat sich die Situation für Medienschaffende verschärft, wie zuletzt durch die Eskalationen bei den Demonstrationen gegen die Coronapolitik deutlich wurde. Die Zahl der Angriffe auf Journalist*innen hat sich mit 252 Straftaten im Jahr 2020 gegenüber dem Vorjahr mehr als verdoppelt.

Angepeitscht und organisiert wird der Hass gegenüber Medienvertreter*innen im Netz. Die Konsequenzen sind real spürbar und die Frequenz nimmt zu. Diesen Eindruck teilt auch Claus Liesegang, Chefredakteur der Märkischen Oderzeitung (MOZ), der im Rahmen der Diskussionsreihe Journalismus im Dialog Anfang Februar mit dem Moderator und Kommunikationswissenschaftler mit Schwerpunkt Mediennutzung Martin Emmer über Hate Speech in Onlinemedien sprach. Liesegang stellt „eine deutliche Veränderung der Schärfe, um nicht zu sagen eine Verrohung der Sprache“ fest. Auch in seiner Redaktion sehen sich Kolleg*innen regelmäßig mit Hassrede und Beleidigungen konfrontiert. Doch wie umgehen mit dem ganzen Hass? In einzelnen Fällen, so Liesegang, werden Kommentare gelöscht oder User*innen gesperrt. Dies passiere beispielsweise bei Beleidigungen oder der Verleumdung des Holocausts.

Hass ist namenlos 

Die MOZ erreichen in Zeiten der Digitalisierung zwar nach wie vor Leserbriefe per Post, jedoch müssen bei solchen der vollständige Name und die Adresse angegeben werden. „Das ist der große Unterschied zum Web, wo es natürlich viele gibt, die unter falschem Namen oder eben anonym ihre Meinung äußern können“, erklärt Liesegang. Der Algorithmus auf Plattformen wie Facebook befeuere zudem die Bildung von Filterblasen, da immer wieder dieselben Inhalte angezeigt werden. Nicht zuletzt generieren Kommentare und Posts genau dann viel Reichweite, wenn sie beleidigende Narrative oder überspitzte Aussagen enthalten und so die Aufmerksamkeitsökonomie bedienen.

Meist sind es polarisierende Themen, die eine Welle von Hasskommentaren auf den Seiten der Nachrichtenportale in Onlinemedien lostreten. Die Befragten einer nicht-repräsentativen Umfrage von FURIOS nehmen wahr, dass Themen rund um Migration und Geflüchtete, Islam, Feminismus und Gleichberechtigung sowie aktuell auch die Covid-19-Pandemie, besonders stark von Hate Speech betroffen sind.

Definition Hate Speech „Hate Speech (übersetzt: Hassrede) ist ein politischer Oberbegriff für gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Volksverhetzung im Internet und in den sozialen Medien. Von Hate Speech wird gesprochen, wenn Menschen aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer Gruppe abgewertet oder angegriffen werden und zur Gewalt gegen sie aufgerufen wird. Hassrede kann u.a. in Form von Rassismus, Antisemitismus oder auch Sexismus erfolgen. Dabei kommt es häufig zur bewussten Bedienung von Stereotypen, Verallgemeinerungen, Falschaussagen und Verschwörungsmythen, die die Grenzen der Meinungsfreiheit überschreiten und zur strafrechtlichen Verfolgung führen können.” Bundeszentrale für politische Bildung (bpb)

Es ist eine Medienfeindlichkeit erkennbar, die „einhergeht mit denjenigen, die behaupten, die Politik diktiere den Medien, was sie zu berichten hätten“, stellt Liesegang fest. Zudem lasse sich ein Zusammenhang zwischen einer immer stärker werdenden Kritik an den etablierten Parteien, aufkommenden Verschwörungsmythen und der Radikalisierung sowohl im Rechts- als auch Linksextremismus herstellen. In den sozialen Medien seien Mobilisierungsprozesse vor allem an den politischen Rändern zu beobachten, so der Kommunikationswissenschaftler Martin Emmer im FURIOS-Interview. Dies habe, gerade im Bereich des Rechtsterrorismus, erhebliche Folgen. Es sei zudem naiv zu glauben, man könne alle Menschen wieder in den gemeinsamen Diskurs zurückholen, „weil viele von ihnen wirklich organisierte Aktivist*innen und zum Teil auch Terrorist*innen sind, die dafür überhaupt nicht mehr empfänglich sind.”

Der trügerische Schein der Masse

Die Verrohung der Diskurse, wie sie regelmäßig in Kommentarspalten sozialer Medien wiederzufinden ist, reflektiert aber nicht die Gesellschaft. Die Diskurse werden durch Wenige verzerrt, die weit außen an den politischen Rändern stehen und extrem laut schreien, während die große Masse schweigt. Der*die Einzelne nimmt soziale Netzwerke fälschlicherweise als schrecklichen Ort wahr.

Nicht ob, sondern wie soziale Medien für eine faire Kommunikation genutzt werden sollen, ist die Frage – denn Erstere ist längst beantwortet. Die entscheidenden Vorteile der sozialen Medien sind ihre Offenheit und Formbarkeit, erklärt Christoph Neuberger, Kommunikationswissenschaftler mit Schwerpunkt digitale Partizipation an der FU und am Weizenbaum-Institut. „Partizipation, Interaktion – Soziale Medien bilden die Möglichkeit für jede*n, potenziell eine Weltöffentlichkeit zu erreichen, wirklich Einfluss auf öffentliche Meinungsbildungsprozesse und damit auch auf die Demokratie zu nehmen.”

Schuld haben alle

Laut FURIOS-Umfrage sehen 45% der Befragten die User*innen selbst an erster Stelle der Verantwortung, wenn es darum geht, eine faire Kommunikationsumgebung zu schaffen.

Auch Martin Emmer erklärt, dass Gegenmaßnahmen nicht nur staatliche sein müssen. „Für eine Demokratie ist ein zivilgesellschaftliches Problembewusstsein entscheidend und auch Bereitschaft selbst zu handeln und Verantwortung zu übernehmen.”

An zweiter Stelle der Verantwortung stehen die Netzwerkbetreibenden, gerade aufgrund des besagten Algorithmus’. Es gehe aber nicht pauschal darum, dass die Betreibenden die Kommentare nicht löschen. Vielmehr brauche es ein kooperatives, von Staat und Konzernen unabhängiges Selbst-Regulierungsverfahren. Auch Zeitungsverlage und Sendeanstalten sollten auf ihren eigenen Webseiten Kommentare moderieren und in sozialen Medien für einen fairen Umgang sorgen.

„Wenn wir über professionellen Journalismus sprechen, der nicht nur eine ökonomische Rolle hat, sondern auch eine öffentliche Aufgabe – der also etwas leisten soll für unsere Demokratie –, kommt auf den Journalismus eine neue Aufgabe zu.”

Christoph Neuberger

Gerade die öffentlich-rechtlichen Medien seien laut Neuberger mit ihrer guten finanziellen Stellung in der Verantwortung neben ihrer Informations- und Bildungspflicht auch demokratische Diskurse zu fördern. Für privaten Journalismus sei der Aufwand, Personal für eine präzise und dauerhafte Moderation von Kommentaren rund um die Uhr zu beschäftigen, finanziell nicht realisierbar, so Claus Liesegang. 

Liesegang fühle sich allein gelassen, vor allem von der Politik. Das NetzDG (Netzwerkdurchsetzungsgesetz), das Anfang 2021 aktualisiert wurde, unter anderem mit dem Ziel User*innen Strafanzeigen gegen gesetzeswidrige Inhalte zu vereinfachen, zeige kaum eine spürbare Wirkung. Martin Emmer sieht die Gefahr vor allem in organisierten Hasskampagnen und fordert ein schnelleres und direktes Vorgehen in punkto Strafverfolgung.

Wenn Demokratie finanziell unrentabel ist

Liesegang hält eine breite Medienbildung in der Schulzeit für die beste Möglichkeit. Einerseits um Kommunikation auch online fair zu gestalten, andererseits aber auch, um Medieninhalte kritisch zu hinterfragen. Partnerschaften zwischen Medienhäusern und Schulen bestünden zwar noch, seien aber vor allem durch die Pandemiesituation erschwert. Die Unterstützung der Kinderzeitung kruschel musste zum Bedauern Liesegangs Ende letzten Jahres eingestellt werden – aus finanzieller Sicht unrentabel.

Die Onlinekommunikation im Allgemeinen sowie Hate Speech im Speziellen, stellen die Gesellschaft vor große ethische – und den Journalismus zusätzlich vor finanzielle – Herausforderungen. Man müsse gesellschaftlich immer zwischen der Freiheit der Meinungsäußerung und den negativen Effekten auf das Kommunikationsklima, welche durch Hate Speech ausgelöst werden, abwägen, so Martin Emmer.

Eines wird nach Einschätzung des Kommunikationswissenschaftlers über unsere heutige Internetwelt auf jeden Fall klar:

„Es wird nie mehr so sein wie in den bürgerlichen Salons von Habermas oder in den schönen Feuilletons des 20. Jahrhunderts. Diese Zeiten sind vorbei. In Zukunft müssen wir mit einer gewissen Grenzüberschreitung leben.”

Martin Emmer

Autor*innen

Johannes Bauer

Politikwissenschaft, Otto-Suhr-Institut, Freie Universität Berlin,
Twittert als @IamJoBr.

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