In der ersten digitalen Sitzung des Studierendenparlaments sorgten die verschobenen Stupa-Wahlen erneut für Gesprächsstoff. Außerdem wurden die Umbenennung des autonomen Schwulen*-Referats und der Haushaltsplan beschlossen. Valentin Petri berichtet.
Das Wichtigste in aller Kürze:
- Das Parlament beschloss den Asta-Haushaltsplan für 2021/22 und die Umbenennung des autonomen Schwulen*-Referats in Queer*-Referat.
- Einige Parlamentarier*innen drängten auf eine baldige Durchführung der ausgefallenen Stupa-Wahl.
Am vergangenen Mittwoch kam das Studierendenparlament (Stupa) zum ersten Mal in diesem Jahr zusammen, erstmals auch im digitalen Format. In einer anfänglichen Aussprache fanden verschiedene Parlamentarier*innen viel Lob für die beiden studentischen Vollversammlungen im April und forderten dazu auf, nun daran anzuknüpfen.
Wie zu Beginn der Legislaturperiode üblich, stimmte das Stupa über den Haushaltsplan des Asta für 2021/22 ab. Geringfügige Veränderungen zum letzten Haushaltsplan ergeben sich unter anderem aus der Zusammenlegung der Semesterbeiträge für Studierendenschaft und Semesterticketbüro. Die entsprechende Änderung der Beitragsordnung war in der Stupa-Sitzung im November letzten Jahres beschlossen worden, um die Finanzplanung zu vereinfachen. Nach wenigen Rückfragen wurde der neue Haushaltsplan einstimmig verabschiedet.
Die Qual der Wahl…
Gesprächsbedarf bestand hinsichtlich der diesjährigen Stupa-Wahlen, die der Studentische Wahlvorstand (StudWV) aufgrund der pandemischen Lage abgesagt hatte. Gemäß der Satzung der Studierendenschaft darf das amtierende Stupa bis spätestens Januar 2022 kommissarisch im Amt bleiben. Nicht zuletzt aufgrund des Zeitdrucks plädierten einige Redner*innen dafür, die Wahlen baldmöglichst durchzuführen oder gegebenenfalls eine Satzungsänderung in Betracht zu ziehen.
Unter anderem wurde darauf verwiesen, dass an anderen Berliner Hochschulen bereits Wahlen unter Pandemie-Bedingungen durchgeführt wurden. Die ASH etwa wählte im Februar das Studierendenparlament per Briefwahl bzw. über ein Online-Tool. An der HU sind Stupa-Wahlen ebenfalls per Brief oder in Präsenz für den Juni anberaumt. Im Gegensatz zu anderen Hochschulen müssen Wahllisten an der FU allerdings Unterstützer*innenlisten vorlegen. Die Sitzungsleitung wies deshalb auf die Position des StudWV hin, der die verschobene Wahl unter anderem damit begründete, dass es in der aktuellen Situation schwierig sei, Unterschriften abseits des Campus zu sammeln. Im November hatten sich die Parlamentarier*innen mehrheitlich für den Vorschlag der StudWV, der die alleinige Kompetenz zur Durchführung der Wahlen hat, ausgesprochen, die Wahlen ins Wintersemester 2021/22 zu verschieben.
Personal- und Namenswechsel im Asta
Weil zwei Asta-Mitglieder aufgrund der Verschiebung der Wahlen nicht länger im Amt bleiben konnten, standen die Nachwahlen zweier Referent*innen für das Hochschul- bzw. Finanzreferat an. Die jeweils einzigen Kandidat*innen wurden nach kurzer Vorstellung ohne Rückfragen bei wenigen Enthaltungen gewählt. Aus den Reihen der Parlamentarier*innen erklärte sich niemand bereit, sich als Vertreter*innen für den Verwaltungsrat der Studentischen Darlehnskasse (DAKA) aufstellen zu lassen. Damit bleibt die Interessenvertretung der FU-Studierenden an der DAKA, die Studierende über die Vergabe günstiger Studienkredite fördert, bis auf Weiteres vakant.
Zuletzt beschloss das Stupa auf Antrag des autonomen Schwulen*-Referats einstimmig dessen Umbenennung in Queer*-Referat. Insgesamt kam in den Wortmeldungen der Parlamentarier*innen im Verlauf der Sitzung eine große Einmütigkeit zum Ausdruck. Debatten oder gar Kontroversen blieben – wie schon in den vergangenen Sitzungen – aus.
In einer vorherigen Version dieses Artikels konnte der Eindruck entstehen, die Sitzungsleitung habe sich zur Verschiebung der Stupa-Wahl inhaltlich positioniert. Tatsächlich hatte die Sitzungsleitung während der Diskussion lediglich die Position des Studentischen Wahlvorstands wiedergegeben. Wir haben dies korrigiert.
