Harmonie im StuPa ist nur scheinbar ein Paradox, wie die Sitzung letzte StuPa-Sitzung des Jahres zeigte. Ein Bericht über Parlamentarier in Weihnachtsstimmung. Von Katharina Hilgenberg.
Eine „historische Situation“ sei es, beschwor Mathias Bartelt von der Liste „attac“ seinen Kollegen im StuPa. Unklar, ob er dabei wirklich nur von seinem Grundordnungsentwurf sprach. Genauso gut könnte er die Atmosphäre im Seminarzentrum gemeint haben. So viel Einigkeit herrscht selten im StuPa. Zwölf Punkte versprach die Tagesordnung, darunter parlamentarische Dauerbrenner wie den AStA-Haushalt. Das Potential für ausführliche Diskussionen war also gegeben – doch die Delegierten gaben sich ungewohnt einmütig.
Der von Mathias Bartelt verfasste Entwurf von Eckpunkten zu einer Grundordnung der FU wurde mit kleinen Änderungen bei nur einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen angenommen. Diese soll die „Teilgrundordnung“, die seit 1999 erprobt wird ersetzen und der Freien Universität endlich eine richtige Verfassung geben.
Auch beim AStA-Haushalt, dem zweiten großen Thema der Sitzung blieben die sonst so diskussionsverliebten Parlamentarier wortkarg. Gerade hier lässt es sich die Opposition eigentlich nicht nehmen, ihrem Unmut über den AStA in langwierigen Diskussionen Ausdruck zu verleihen und die Sitzungsleitung mit Anträgen zu bombardieren. Dazu wird traditionell die Offenlegung der AStA-Finanzen gefordert. Nicht so am letzten Freitag. Zwar wurde angefragt, wie dem AStA 2500 Euro an Fernsprechgebühren entstehen konnten, doch auf den üblichen fruchtlosen Ruf nach mehr Haushaltstranzparenz wartete der geneigte StuPagänger vergeblich.
Ähnlich verliefen die Wahlen zweier neuer Mitglieder für den Wahlausschuss der studentischen Vertreter im Verwaltungsrat des Studentenwerks. Anahita Bidjenbeg und der abwesende Oliver Förster von der Grünen Hochschulgruppe wurden ohne Gegenkandidaten nominiert und von einer breiten Mehrheit unterstützt.
Das weihnachtliche Lebkuchenbüffet war noch nicht gelehrt, die Mate kaum aufgeschraubt da blieb zum Tagesordnungspunkt zwölf – Sonstiges – kaum noch etwas zu sagen. „Ich fand’s ‘ne angenehme Sitzung!“, war der einzige Kommentar des Plenums. Es sei eine schöne Zeit gewesen in diesem 30. StuPa, dessen letzte Zusammenkunft es war. Anfang Januar wird gewählt. Ob das nächste Treffen ähnlich harmonisch verläuft ist mehr als fraglich.
Über einen einzigen Punkt allerdings konnte man sich trotz Kuschelatmosphäre nicht einig werden. Die Sitzung war in ihren letzten Zügen, da entstand nun doch ein hitziger Disput. Listen übergreifend ereiferte man sich und doch ließ sich der Konflikt nicht vollständig klären. Strittig blieb schließlich, ob man das weiße Nass, das draußen vom Himmel fiel als Regen, Schnee oder Graupelschauer bezeichnen sollte.
Oliver Förster ist mir jedenfalls nicht bekannt und nicht Mitglied der Grünen Hochschulgruppe.