„Fünf Prozent Wahlbeteiligung geht nicht!“

Am Freitagabend trafen sich Studierende zur Neugründung der Piraten-Hochschulgruppe an der FU. Prominente Unterstützung erhielten sie aus dem Abgeordnetenhaus. Von Lilli Williams und Robert Ullrich

Der Abgeordnete Martin Delius kam zur Gründung der FU-Piraten.
Foto: Berthold Stadler/Piratenfraktion

Tag und Uhrzeit hätten wahrscheinlich besser gewählt sein können. Am vergangenen Freitagabend gegen 17 Uhr sollte die Hochschulgruppe der Piraten an der FU wiederbelebt werden. Es fanden sich aber nur noch eine Handvoll Interessenten, die neben Gründungsmitglied Sebastian und Mitorganisator Mathias einem Vortrag des Gastredners Martin Delius, der für die Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt, zuhören mochten.

Delius, ehemaliger parlamentarischer Geschäftsführer der Berliner Piraten und heute Leiter des Untersuchungsausschusses zum Flughafen Berlin Brandenburg, studierte bis 2011 an der TU Berlin und war dort lange Zeit hochschulpolitisch aktiv. Entsprechend vertraut ist er mit hochschulpolitischem Desinteresse. Daher rief er die Gründer der Gruppe dazu auf, durch die Schaffung von Transparenz für mehr Wahlbeteiligung und hochschulpolitisches Engagement an der FU zu sorgen. Die Universität als „demokratische Behörde“ brauche politische Strukturen, die von mehr als den 5 Prozent der Studierenden getragen werden, welche bei der letzten Wahl zum Akademischen Senat ihr Kreuz gemacht hatten. Es gehe nicht, dass das politische Geschehen an der Universität von gerade einmal fünf Prozent bestimmt werde und die gewählten Vertreter anschließend für sich in Anspruch nähmen, für die schweigende Masse zu sprechen.

Kontinuität? Fehlanzeige!

Delius gab im Sinne seiner Partei ein Plädoyer ab, über Instrumente wie das von den Piraten entwickelte „Liquid Feedback“ mehr Studierende an den politischen Entscheidungsprozessen zu beteiligen. Eine Piratenhochschulgruppe an der Universität Potsdam hatte bereits Liquid Feedback genutzt, nach einiger Zeit jedoch wieder aufgegeben. Um solche Instrumente erfolgreich anzuwenden, brauche es daher auch „selbsterneuernde und bleibende Strukturen“, die eine gewisse administrative Kontinuität sichern, betonte Delius an mehreren Stellen.

Mehr Kontinuität hätte sich die erste Besetzung der Piratenhochschulgruppe an der FU vermutlich auch gewünscht. Bereits im November 2009 gründete sich diese an der FU. Sie gewann einen Sitz im Studierendenparlament zur Wahl 2010, diskutierte innovative Vorschläge wie ein „Abgeordnetenwatch“ für das Stupa, verlor nach wenigen Sitzungen allerdings ihre Illusionen über die Aktivitäten im StuPa – „Pures Blockgehabe“, hieß es in den Protokollen. Nach dem Wahlerfolg der Piraten in Berlin erlangten auch einige FU-Studierende Sitze in Bezirksverordnetenversammlungen und die Arbeit der Hochschulgruppe schlief ein.

Die neuen Piraten an der FU planen nichtsdestotrotz wieder für das Studierendenparlament zu kandidieren. Ein nächstes Treffen der Gruppe wurde allerdings noch nicht vereinbart, eine Webpräsenz gibt es ebenfalls nicht, sie soll aber in Kürze folgen.

Autor*in

FURIOS Redaktion

Unabhängiges studentisches Campusmagazin an der FU seit 2010

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