Hochschulverträge nehmen Form an

Seit mehreren Monaten verhandeln die Berliner Hochschulen mit dem Land über die neuen Hochschulverträge. Jetzt steht die Finanzierung. Das letzte Wort hat das Berliner Abgeordnetenhaus. Von Francis Laugstien

Knapp bei Kasse: Der AS fordert mehr Zuschüsse vom Land Berlin. Foto: Cora-Mae Gregorschewski

Vergangene Woche fand im Sitzungssaal des Akademischen Senats (AS) eine Informationsveranstaltung zum aktuellen Stand der Verhandlungen über die Berliner Hochschulverträge statt. Das Land Berlin einigte sich mit den Universitäten auf eine Erhöhung der konsumtiven Mittel um 144 Millionen Euro bis zum Jahr 2017. Insgesamt liegt das Jahresbudget für die Hochschulen damit knapp über der Marke von einer Milliarde Euro. Die für Investitionen vorgesehenen acht Millionen Euro nehmen sich daneben vergleichsweise gering aus. Für Maßnahmen zur Erhaltung der Bausubstanz sollen 36 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden.

FU-Präsident Peter-André Alt wirkte nicht wirklich zufrieden, nannte das Budget jedoch angesichts der schwierigen finanziellen Situation Berlins akzeptabel. „ Wir kommen über die Runden, haben aber nicht viel Spielraum“, erklärte er. Um den Status quo halten zu können, wäre nach Auffassung der Universitäten ein Anstieg der konsumtiven Zuschüsse um 147 Millionen Euro notwendig. Im Klartext heißt das: Den Unis fehlen in den kommenden vier Jahren bis zu 25 Millionen Euro. Wo diese Gelder herkommen sollen, ist noch unklar.

Nicht akzeptieren will die Unileitung hingegen die Kopplung der Finanzierung an weitere strukturelle Leistungssteigerungen. Diese würden die Universitäten dazu verpflichten, die Zahl der Studienanfänger zu halten und einen entsprechenden Output an Absolventen zu produzieren. Auch der Passus, nach dem sich das Land Berlin explizit gegen eine Übernahme der ab 2017 wegfallenden Bundesmittel ausspricht, ist für Alt nicht hinnehmbar. Unter diesen Umständen könne er die Verträge nicht unterschreiben.

Im Anschluss an Alt sprach Kanzler Peter Lange über den aktuellen Sanierungsstau an der FU und machte insbesondere auf den Zustand des Chemie-Gebäudes in der Takustraße 3 aufmerksam. Sollte das Land Berlin an seiner Position festhalten, keine weiteren Gelder für Instandsetzungsmaßnahmen zu bewilligen, werde die Chemie – bis dato eines der Vorzeigefächer der FU – ihren hohen Standard nicht halten können, bestätigten auch andere Mitglieder des AS. Die aktuelle Situation zwinge die FU, Mittel aus dem konsumtiven Bereich für Sanierungsarbeiten aufzuwenden.

Zum Abschluss der Sitzung diskutierte der AS über eine vom Präsidium eingebrachte Resolution zu den Verhandlungen. Mehrere AS-Vertreter sprachen sich dafür aus, darin die Standpunkte der FU dezidierter zu formulieren. Studentische Vertreter bemängelten den elitären Charakter des Textes und bezeugten ihren Unmut über die Intransparenz der Verhandlungen.

Autor*in

FURIOS Redaktion

Unabhängiges studentisches Campusmagazin an der FU seit 2008

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