Stimmenjagd in Camouflage

Auch in diesem Jahr treten aller Voraussicht nach Tarnlisten bei der Wahl zum Studierendenparlament. Doch welcher Logik folgt ihre Aufstellung? Matthias Bolsinger traf einen Tarnlisten-Initiator.

tarnlisten

Nicht immer ist bei den Tarnlisten die Ausrichtung so wie es scheint. Illus­tra­tion: Robin Kowalewsky

Der richtige Köder will gut ausgewählt sein. Wie muss eine Tarnliste heißen, wenn sie bei der Wählerschaft gut ankommen soll? „Wir haben uns genau überlegt, wo es im Listendschungel noch Lücken gibt, die wir ausfüllen können“, sagt Thomas. Für wen Thomas kandidieren wollte, möchte er lieber nicht sagen. Er heißt auch nicht Thomas, denn er will anonym bleiben, aus einem triftigen Grund: Er beabsichtigte bei der Wahl zum Studierendenparlament (Stupa) ein paar Extra-Stimmen zu sammeln – mit einer Tarnliste.

Der Tarnlisten-Begriff ist schwammig. Eine Liste kann sich mit einem Namen tarnen, um ihre eigentliche Abstammung von einer größeren Liste zu verschleiern; zusätzlich kann eine Liste aber auch etwas versprechen, das sie nicht plant zu halten – oder sie verspricht einfach gar nichts und verlässt sich einfach darauf, dass sie dennoch gewählt wird. So wurden etwa im vergangenen Jahr bei der Wahl zum Akademischen Senat Vorwürfe erhoben, einige Listen wären nur angetreten, um unter einem Tarnnamen dem Präsidium noch mehr Macht zu verschaffen. Warum dieses seltsame Spielchen überhaupt?

Die Hintergründe liegen im Wahlsystem des Stupas. Schon immer bevorzugt es kleine Listen. Mehrere Mandate zu ergattern verlangt ein ungleich besseres Ergebnis als es für nur einen Sitz braucht. Im Stupa des vergangenen Jahres verteilen sich die 60 Sitze auf 40 Listen. 27 Listen verfügten über je einen Sitz und machten damit fast die Hälfte des Stupas aus. Die FSI Ethnologie sicherte sich mit gerade einmal 34 der insgesamt 3495 gültigen Stimmen ein Mandat. Nur sieben Stimmen weniger vereinte die Liste „Nudeln gehen immer“ auf sich – und kam wie nur eine andere von 42 angetretenen Listen nicht ins Parlament. Zum Vergleich: Die FSI Wiwiss, stärkste Liste im Stupa, erhielt mit 226 Stimmen vier Sitze.

Das Wahlsystem schützt somit Minderheiten. Studierende mit Kind etwa hätten es mit ihrer eigenen Liste in einem anderen Wahlsystem sicher schwer und fielen möglicherweise aus dem Raster. Für etablierte Listen bietet dieser Schutzmechanismus aber die Möglichkeit, sich mit ausgekoppelten Listen noch ein paar Stimmen und damit weitere Sitze und somit Stimmgewicht im Parlament zu verdienen. Das wird auch in diesem Jahr so sein.

Pragmatismus als Marktlücke

Oft wird das von der Liste versprochene Programm durchaus verfolgt. Hin und wieder aber werden Studierende, die entweder desinteressiert oder nicht ausreichen informiert sind, schlicht veräppelt. Ganz ehrlich meinte es auch Thomas’ Tarnliste nicht. Er wollte einer etablierten Liste einen zusätzlichen Sitz verschaffen. Es musste nur noch ein Name für die Tarnliste her. In der CDU-Wählerschaft wollte man nicht angeln, bei den Karriere-Studierenden auch nicht.

„Wir dachten eher an was Unpolitisches“, meint Thomas schmunzelnd, „etwas wie ‚Gemeinsam für ein gutes Studium’ – damit können sich schließlich alle identifizieren.“ Pragmatismus suggerieren und konkrete, relevante Forderungen anbieten – das schien Thomas und seinen Mitstreitern der richtige Weg. Zur Meldung der Liste kam es letztlich nicht, das Personal wurde für eine andere Liste benötigt. Sicher wären ihr aber einige Stimmen von Studierenden ins Netz gegangen, die die Liste nicht gewählt hätten, wenn sie die Menschen dahinter kennen würden.

Thomas sieht Tarnlisten in einer moralischen Grauzone. Seine Tarnliste wäre keine komplette Mogelpackung gewesen. „Wir hätten uns an unseren präsentierten Forderungen in etwa orientiert – und nur in manchen Fällen unser Abstimmungsverhalten unserer eigentlichen Überzeugungen nach akzentuiert.“ Die Wählerinnen und Wähler vollkommen hinters Licht zu führen, hält Thomas für nicht legitim.

Wenn aber nur ein bisschen geflunkert würde, würden Tarnlisten doch etwas Positives bewirken: „Vielleicht können solche Listen mit populären Forderungen zunächst einmal die Wahlbeteiligung erhöhen.“ Sollte eine vordergründig pragmatisch ausgerichtete Liste dann viele Stimmen erhalten, würde damit zunächst ein vorhandenes Interesse unter den Wählerinnen und Wählern sichtbar, an dem sich viele Listen in den kommenden Wahlkämpfen ausrichten könnten, um noch erfolgreicher zu sein. „Diesem Interesse dürfte sich das Stupa in der Zukunft nicht verschließen, wenn es legitim bleiben will.“ Zumindest für eine Wahlperiode nimmt die Tarnliste dennoch in Kauf, dass der Wille einiger ihrer Wählerinnen und Wählern enttäuscht wird.

Autor*in

FURIOS Redaktion

Unabhängiges studentisches Campusmagazin an der FU seit 2008

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1 Response

  1. Lukas sagt:

    Also spricht mal einer und gibt zu, die Wähler eigentlich hinters Licht führen zu wollen. Nicht so ganz, aber ein bisschen. Es bleibt anzumerken, dass Tarnlisten eigentlich nie von den Gruppen initiiert werden, die im StuPa als Opposition gelten, obwohl sie die personellen Kapazitäten durchaus hätten. Außerdem scheint man einfach nicht verstehen zu wollen, dass es eben nicht die Wahlbeteiligung erhöht: Wir wissen aus der Konsumentenforschung, dass zu viele Optionen, aus denen man wählen kann, die Wahrscheinlichkeit zur Wahl und die Zufriedenheit mit der Wahl negativ beeinflussen. Wir wissen auch, dass fehlende Vergleichsmöglichkeiten das Problem verschärfen – und obwohl die Liste der Listen der Furios eine große Hilfestellung ist, klappt ein Vergleich nur bedingt. Ein anderes Wahlsystem mag im Vergleich zu heute kleinere Listen benachteiligen, aber es würde den Wähler bevorteilen.

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