Wahlen in Zeiten der RSPO

Die diesjährigen Wahlen zu den akademischen Gremien fallen mitten in die aufgeheizte Debatte um die Rahmenstudien- und Prüfungsordnung. Das wird sich auch auf ihren Ausgang auswirken, meint Max Krause.

Auf zu den Urnen! An der FU werden die akademischen Gremien gewählt. Illustration: Luise Schricker
Auf zu den Urnen! An der FU werden die akademischen Gremien gewählt. Illustration: Luise Schricker

Das Superwahljahr 2013 beginnt an der FU: Am 15. und 16. Januar wird der Akademische Senat (AS) neu gewählt, in denselben Zeitraum fällt auch die Wahl zum Studierendenparlament (Stupa). Traditionell nutzen zahlreiche studentische Gruppen die ersten Tage des neuen Jahres, um intensiven Wahlkampf zu betreiben, und traditionell interessiert sich nur ein Bruchteil der Studierenden für das Geschehen.

Dieses Mal könnte es anders werden: Schon über ein halbes Jahr zieht sich der Streit um die Rahmenstudien- und Prüfungsordnung (RSPO) hin. Viel wurde darüber an der Uni diskutiert – jetzt steht die Ordnung kurz vor dem Beschluss durch den AS. Indirekt können die Studenten jetzt also auch über die RSPO abstimmen. Zuletzt lag die Wahlbeteiligung für das Gremium bei fünf Prozent, jetzt, da das Interesse geweckt ist, sind deutlich höhere Zahlen denkbar.

Das Ergebnis der Wahl unter den Studierenden hat natürlich eher symbolischen Charakter. Sie dürfen über gerade einmal vier der 25 Sitze im AS entscheiden. Es lohnt sich deshalb, einen Blick auf die anderen Statusgruppen zu werfen, die die übrigen Sitze unter sich aufteilen.

Linke Mehrheit in Gefahr

Aus der letzten Wahl gingen die linken Gruppen im AS gestärkt hervor: Die Professorenliste „Exzellenz und Transparenz“, die dem Präsidium kritisch gegenübersteht, zog neu in das Gremium ein. Formale Probleme sorgten außerdem dafür, dass alle Sitze der wissenschaftlichen Mitarbeiter an die gewerkschaftliche Mittelbauinitiative fielen. Bei den Studierenden verlor die Liberale Hochschulgruppe ihren Sitz und machte so den Weg für studentische Gruppenvetos frei. Dieses Mittel steht nur zur Verfügung, wenn alle studentischen Vetreter zusammen es beantragen.

Jetzt haben sich präsidiumsnahe Listen offenbar vorgenommen, die Mehrheit im AS zurück zu erlangen. Die „Vereinte Mitte“, aus der auch Universitätspräsident Peter-André Alt stammt, hat massiv um neue Mitglieder geworben. Bei den wissenschaftlichen Mitarbeitern treten gleich drei Listen an, die der Mittelbauinitiative ihre Sitze streitig machen wollen. Auch Studierende können zwei neue Listen wählen, die anscheinend die linke Dominanz in der Statusgruppe beenden wollen.

Dass die Mehrheiten im AS sich ändern und eine studierendenfreundlichere Version der RSPO verabschiedet werden kann, ist vor diesem Hintergrund unwahrscheinlich. Vielmehr kann man nur hoffen, dass sich die Machtverhältnisse nicht weiter zuungunsten der Studierenden verschieben. Hieran kann eine hohe studentische Wahlbeteiligung zwar kaum etwas ändern, doch sie kann ein Zeichen setzen – dass die Studenten sich für ihre Belange interessieren.

Ende der Asta-Hegemonie?

Eine höhere Aufmerksamkeit für die Wahlen könnte auch dafür sorgen, dass mehr Studierende ihre Stimme fürs Stupa abgeben. Hier halten die Unterstützer des Astas derzeit eine komfortable Zweidrittelmehrheit. Zumindest diese wollen Oppositionsvertreter aufbrechen – und hoffen auf die Wahlbeteiligung. Schon lange glauben Asta-Kritiker, dass die aktuelle Mehrheit sich nur deshalb halten könne, weil nur wenige Studenten zur Wahl gehen. So meint ein Vertreter der Liste „Café Tatort“, es gäbe „reelle Chancen“, die Zweidrittelmehrheit zu zerschlagen, wenn die Wahlbeteiligung bei 15 Prozent liege.

Ob diese These sich tatsächlich bewahrheitet, ist aber fraglich. Auch bei der Wahl vor zwei Jahren gingen fast 15 Prozent wählen, und die Asta-Mehrheit ging dennoch gestärkt daraus hervor. Sicher ist aber, dass eine hohe Beteiligung das Ansehen des Stupa steigern würde. Die Wahlkämpfer sollten sich also die momentane Stimmung zunutze machen. Eine Liste, die aus dem Bildungsprotest hervorgegangen ist, tut das bereits – sie ist „gegen die RSPO“.

Autor*in

FURIOS Redaktion

Unabhängiges studentisches Campusmagazin an der FU seit 2010

Ähnliche Artikel

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.