Stupa geschlossen bei Flüchtlingsfrage

In der Stupa-Sitzung vom 12. November forderten studentische Vertreter die Universität auf, ihr Angebot für Flüchtlinge zu verbessern. Der RCDS steckte mit seinen Anträgen eine Pleite ein. Von Jonas Saggerer

Studierendenparlament geschlossen in der Flüchtlingsfrage. Foto: Archiv

In der letzten Sitzung des Studierendenparlaments (Stupa) vor den Wahlen im Januar haben sich die Studierendenvertreter der Kritik am Flüchtlingsprogramm der FU angeschlossen. Damit stellen sie sich hinter die Forderungen aus der studentischen Vollversammlung vom 21. Oktober. Das Stupa fordert unter Anderem freien Zugang zum Programm unabhängig vom Aufenthaltsstatus. Außerdem wurde der studentische Wahlvorstand neu besetzt. Zwei Anträge des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) scheiterten.

Einigkeit in Flüchtlingsfrage

Antragsteller für die Resolution zum Flüchtlingsprogramm „Welcome@FU“ war der Sozialistisch-Demokratische Studierendenverband (SDS). Das Stupa fordert in der Resolution den Ausbau des Programms, den Abbau von Zugangsschranken und die formlose Anerkennung der Leistungen, die die Flüchtlinge in ihren Herkunftsländern erworben haben. Außerdem sollen leer stehende FU-Gebäude zu Unterkünften umfunktioniert werden. Die Resolution wurde ohne Gegenstimmen verabschiedet.

Auch wählte das Stupa den studentischen Wahlvorstand, welcher beispielsweise die Organisation der Stupa-Wahl übernimmt. Die zehn Kandidaten warben im Vorfeld um Stimmen. Auf die Frage, warum sie das Amt übernehmen wollen, antworteten sie etwa „weil Demokratie so toll ist“ oder „ich mag Zettel zählen“. Eine Kandidatur der RCDS-Vertreterin Julia Maaß lehnte die Sitzungsleitung aufgrund von Formfehlern ab. Nach der Wahl nahmen die Gewählten das Amt dankend an und versprachen allen Anwesenden „die lupenreine Demokratie zu wahren.“

RCDS-Anträge scheitern

Der RCDS hatte in dieser Sitzung abermals kein Glück, was seine Anträge anbelangte. Der erste sollte sogenannte „Bibliotheksampeln“ einführen, welche die Auslastung der Bibliotheken an der FU prüfen und online anzeigen. Dies stieß im Parlament auf harsche Kritik. So fürchteten einige Vertreter die Überwachung aller Studierenden, wenn die IP-Adressen im Uni-Netz als Bemessungsgrundlage dienen. Andere entgegneten: „Wir sind kein Service-Stupa.“ Der RCDS zog den Antrag zurück, nachdem er inhaltlich komplett verändert worden war.

In einem zweiten Antrag forderte der RCDS eine Unterstützung des geplanten Vorhabens, den U-Bahnhof „Thielplatz“ in „Freie Universität Berlin“ umzubenennen. „Eine gute Werbung für unsere Universität“ sagte die Abgeordnete Julia Maaß. Das Stupa verabschiedete eine Änderung, die vorsah, den Bahnhof stattdessen in „Exzellente Elite-Uni Dahlem“ umzubenennen. Daraufhin zog der RCDS auch diesen Antrag zurück.

Autor*in

FURIOS Redaktion

Unabhängiges studentisches Campusmagazin an der FU seit 2010

Ähnliche Artikel

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.