AS beschließt Datenschutzsatzung

Daneben verabschiedete der Akademische Senat eine Resolution zu Berliner Gehältern von Professoren und diskutierte erneut die Rahmenstudienordnung. Von V. Völlinger, M. Bolsinger und M. Krause

Der AS tagt im Obergeschoss des Henry-Ford-Baus. Foto: Cora-Mae Gregorschewski

Der AS tagt im Obergeschoss des Henry-Ford-Baus. Foto: Cora-Mae Gregorschewski

Der Akademische Senat (AS) hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 16. Oktober, eine Datenschutzsatzung für die Freie Universität verabschiedet. Zudem nahm das Gremium eine Resolution zu den vergleichsmäßig niedrigen Gehältern von Berliner Professorinnen und Professoren an. Die Rahmenstudien- und Prüfungsordnung (RSPO) stand auch im neuen Wintersemester zur Diskussion, studentische Anträge befassten sich erneut mit den Vorkommnissen der vergangenen Semester.

Ein studentisches Gruppenveto hatte die Datenschutzsatzung in der AS-Sitzung am 3. Juli 2013 verhindert. Die Studierenden forderten eine erneute Überprüfung der Satzung. Da sich im NSA-Skandal gezeigt habe, dass Daten im Ausland legal abgefangen werden können, müsse man die Satzung im Licht dieser neuen Erkenntnisse kritisch prüfen, so die studentischen Vertreter. Laut FU-Kanzler Peter Lange betreibe die FU nur Server im Inland.

Über die Datenschutzsatzung wurde kurzerhand abgestimmt; mit drei Gegenstimmen aus dem studentischen Lager wurde sie angenommen. Ihre Kritik an den vermeintlichen handwerklichen Fehlern konnten die studentischen Vertreter nicht mehr anbringen.

Professoren wollen mehr Gehalt

Die RSPO beschäftigte die AS-Mitglieder gleich zwei Mal während der Sitzung. Seit diesem Wintersemester ist die Ordnung in Kraft. Im Sommer hatte der Berliner Senat noch Änderungen an der vom AS verabschiedeten Fassung vorgenommen. Laut Universitätspräsident seien es hauptsächlich redaktionelle Änderungen. Studierendenvertreter kritisierten, dass durch die Änderungen der AS unterlaufen worden sei. Daraus entwickelte sich schließlich der Streit, wer für eine Beschwerde zuständig sei. Jura-Professor Klaus Hoffmann-Holland kritisierte darüber hinaus, dass sich der AS wieder und wieder mit der RSPO beschäftigte. Der studentische Antrag landete schließlich nicht auf der Tagesordnung.

Mehrere Professoren haben auf der AS-Sitzung eine Resolution gefordert, um die Berliner Landespolitik auf die niedrigen Gehälter der Berliner Professorinnen und Professoren aufmerksam zu machen. Trotz des Renommees hiesiger Universitäten liege der durchschnittliche Sold der Professuren jährlich um etwa 10.000 Euro unter der Besoldung in Bayern. Auf Dauer gefährdet das aber den Wissenschaftsstandort.

Die studentischen Vertreter und die wissenschaftlichen Mitarbeiter forderten, alle Angestellten der Universität in die Resolution mit einzubeziehen – mit Erfolg. Die Resolution wurde schließlich in geheimer Abstimmung mit 15 Ja-Stimmen und 2 Gegenstimmen angenommen.

 

 

Autor*in

FURIOS Redaktion

Unabhängiges studentisches Campusmagazin an der FU seit 2010

Ähnliche Artikel

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.