Wie hat die FU (nicht) gewählt?

Die Ergebnisse der Wahl des Studierendenparlaments zeigen vor allem eins: eine geringe Wahlbeteiligung. In der Sitzverteilung ändert sich dieses Jahr einiges und die FSI WiWiss geht mit sechs Sitzen klar als stärkste Liste hervor. Marie Blickensdörfer berichtet.

Die Ergebnisse der StuPa Wahl nach relativen Prozenten (für die genaue Sitzverteilung hier klicken). Grafik: Marie Blickensdörfer


Die Studierenden der FU haben in der zweiten Januarwoche ihr Parlament gewählt. Von den 23 angetretenen Listen konnte jede mindestens einen Sitz für sich gewinnen und somit ins Studierendenparlament (StuPa) einziehen. Mehr Informationen zum StuPa und anderen hochschulpolitischen Gremien findet ihr hier. Viele der Listen der letzten Legislatur haben sich nicht erneut zur Wahl gestellt. Darunter auch einige Fachschafts-initiativen (FSI), wie die Liste Biologie: Man sieht es ist Obst im Haus, die 2020 noch den zweiten Platz belegte. Auch die parteinahen Listen haben sich, bis auf die JuSo-Hochschulgruppe und den RCDS, bis auf weiteres aus der Hochschulpolitik zurückgezogen. 

Wahlparty im Café Schwarzer Freitag 

Als klare Gewinnerin hat es die FSI der Wirtschaftswissenschaften mit zehn Prozent knapp in den zweistelligen Bereich geschafft und kann mit sechs Sitzen vier hinzugewinnen. Die Betreiber*innen des Café Schwarzer Freitag engagieren sich vor allem am Fachbereich und bieten (Online-)Veranstaltungen an. Kurz darauf folgt die fachschaftsunabhängige Liste Fridays for Climate Justice mit fünf Sitzen, welche sich maßgeblich für eine klimaneutrale Universität einsetzen will. Mit 41 Prozent stellen die FSIen, vor den sonstigen oder an Hochschulgruppen angegliederten Listen, noch immer die größte Gruppe unter den Listen. Im Gesamtbild haben auch die von verschiedenen linken Hochschulgruppen aufgestellten Listen wie la:iz oder die Linke Liste an Sitzen gewonnen. Zudem kann die erstmals angetretene trotzkistische Liste Klasse gegen Klasse, die aus der in der letzten Legislatur noch vertretenen Gruppe organize:strike hervorgegangen ist, vier Sitze auf sich vereinen.

Auffallend an den Ergebnissen ist, dass die Listen nah beieinander liegen, sodass die 60 Sitze relativ gleichmäßig verteilt sind. Das lässt sich auf die vielen kleinen Listen zurückführen, die es ins Parlament geschafft haben. Denn bei den StuPa Wahlen gibt es, im Gegensatz zu den Bundestagswahlen, keine 5-Prozent-Hürde. Diese wurde 1953 auf Bundesebene, als Lehre aus einer zersplitterten Parteienlandschaft und instabilen Regierungen in der Weimarer Republik, eingeführt. Für das StuPa hat die Vielzahl an Listen allerdings Tradition; so ist deren Anzahl im Vergleich zur vorigen Legislatur sogar von 36 auf 23 gesunken. 

Wahlbeteiligung auf dem Tiefpunkt

Besonders prägnant an den diesjährigen Wahlen sticht die erneut gesunkene Wahlbeteiligung hervor. Mit 2,34 Prozent haben nur 913 von 38.976 Studierenden ihre Stimme abgegeben und von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. Wo 20 Stimmen 2020 noch nicht für einen Einzug ins StuPa ausgereicht haben, genügten der FSI PuK diese Wahl nur 9 Stimmen, um sich einen Platz zu sichern. Die Stimmen werden ins Verhältnis zu den 60 Sitzen gesetzt, welche dementsprechend auf die Listen verteilt werden. Wie genau das geschieht, könnt  ihr hier nachlesen.

Als Grund für diese Negativentwicklung kann eine allgemeine hochschulpolitische Verdrossenheit unter den FU-Studierenden angeführt werden, die sich auch auf geringe Entscheidungsmacht studentischer Gremien zurückführen lässt. Das zeigt sich auch am StuPa, das als Gremium wenig Einfluss auf Entscheidungen hat, sondern primär öffentlich Stellung zu relevanten Themen bezieht.

Die pandemische Situation und fehlende Campuserfahrung bei neuen Studierenden haben den Abwärtstrend der Wahlbeteiligung höchstwahrscheinlich zusätzlich verstärkt. Es bleibt abzuwarten, ob sich diese Situation im nächsten Jahr mit einer möglichen Rückkehr der Studierenden an die Uni verändern wird.

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1 Response

  1. Martin Nissen sagt:

    In Münster mussten wir zu meinem Zeiten als AStA Vorsitzender etwa 18.000 Stimmen auszählen für das StuPa mit 31 Sitzen, das war immer ein Fest der Demokratie bis in die frühen Morgensstunden in einer großen Sporthalle…

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