Analog ins Digitalsemester

Wie verändert das Coronavirus den politischen Alltag an der FU? Wir werfen einen Blick auf die Hochschulpolitik in Zeiten des Ausnahmezustands. Teil 1: Die hochschulpolitischen Gremien halten an Präsenzsitzungen fest. Von Jette Wiese und Julian Sadeghi

AS-Sitzung in ungewohnter Umgebung. Bild: Julian Sadeghi

Hörsaalbesetzung, stundenlange Vollversammlung, lautstarker Protest im Akademischen Senat – die Ereignisse des Wintersemesters versprachen einen Sommer voll Randale und Bambule in der Hochschulpolitik. Doch durch die Einschränkungen des öffentlichen Lebens können selbst reguläre Hochschulgremien wie der Akademische Senat und das Studierendenparlament nicht in gewohnter Form tagen. Dabei stehen wichtige Themen an: zum Beispiel die Erneuerung des Berliner Hochschulgesetzes oder die Umbenennung des Henry-Ford-Baus. Außerdem will die FU bis 2025 klimaneutral werden. Ein Ziel, das noch reichlich Arbeit erfordern dürfte. Wie geht es also weiter mit der universitären Demokratie im Digitalsemester? Wie werden Entscheidungen gefällt, wie die Öffentlichkeit erreicht? Ein Überblick über die aktuelle Hochschulpolitik. 

Studierendenparlament (Stupa)

Das Stupa soll im Sommersemester mindestens zu einer Präsenzsitzung zusammenkommen, das bestätigte die Sitzungsleitung des Parlaments gegenüber FURIOS. Ein Termin stehe noch nicht fest, man arbeite mit dem Präsidium, dem FU-Rechtsamt und dem Asta an einer Möglichkeit, das Infektionsrisiko für die 60 Parlamentarier*innen möglichst gering zu halten. Laut Satzung muss das Stupa zwei Mal pro Semester tagen. In der kommenden Sitzung stehen zwei Kernaufgaben des Parlaments an: die in der letzten Sitzung des Wintersemesters verschobene Abstimmung über den Haushalt des Asta sowie die Wahl von Asta-Referent*innen.

An der Uni Münster hatte es im April die erste digitale Stupasitzung über Zoom gegeben. Hier ermöglicht eine Verordnung der Landesregierung das Abweichen von der Geschäftsordnungen der Hochschulparlamente. In Berlin gibt es eine solche Regelung nicht.

Akademischer Senat (AS)

Auch der AS, das höchste hochschulpolitische Gremium der Uni, in dem Studierende ein Stimmrecht haben, hat bereits eine Präsenzsitzung im neuen Semester abgehalten. Am 22. April starteten die 30 Mitglieder weit verteilt im Audimax der FU in das neue Semester. Besprochen wurde unter anderem die Umbenennung des Henry-Ford-Baus, die die Studierendenvertreter*innen fordern. Präsident Ziegler gab bekannt, dass erste Recherchen keine Hinweise ergeben hätten, dass das Gebäude nach dem antisemitischen Autobauer Ford benannt sei. Vielmehr gehe man weiter davon aus, dass sein Enkel Namenspatron des Baus sei. Er versprach aber, das Thema weiter zu verfolgen. Man warte derzeit auf die Zusendung weiterer Unterlagen aus den Archiven der Ford Foundation in den USA.

Auch die Berlin University Alliance, die Kooperation der drei Berliner Universitäten im Rahmen der Exzellenstrategie, war Thema. Diese soll als Körperschaft öffentlichen Rechts einen juristischen Rahmen erhalten, um den Zusammenschluss von TU, HU, FU und Charité zu besiegeln. Wie schon der Senat der HU, sprach sich der AS der FU geschlossen gegen den Gesetzentwurf in seiner derzeitigen Form aus. Die AS-Mitglieder äußerten Bedenken, dass durch den konkreten Entwurf die langfristige Eigenständigkeit der drei Universitäten in Gefahr sei. Die Studierendenvertreter*innen kritisieren vor allem mangelnde Partizipationsmöglichkeiten und beklagen Demokratiedefizite

Außerdem verkündete das Präsidium, dass der Vizepräsident Klaus Mühlhahn die FU verlassen hat und Präsident der Zeppelin-Uni in Friedrichshafen geworden ist. Weil sich die Wahl eines Nachfolgers durch die Pandemie verzögert, wurden die Aufgaben an die weiteren Präsidiumsmitglieder verteilt.

Wahlen

Die Stupawahl war im Januar, die Wahl der Mitglieder des AS steht erst nächstes Jahr wieder an. Aber ein neuer Personalrat der studentischen Beschäftigten wird gewählt – per Briefwahl. Bis 3. Juni kann abgestimmt werden, noch bis 11. Mai können sich Kandidat*innen nominieren lassen. 


Im zweiten Teil werden wir uns der Frage widmen, wie studentische Initiativen mit dem Digitalsemester umgehen.

Autor*innen

Julian Sadeghi

Gibt es was Schöneres als rhetorische Fragen?

Jette Wiese

Lieber lange Wörter als Langeweile.

Ähnliche Artikel

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.